Wann benutzt man ®️ und wann ™️?

5 Antworten

Von Experte Udavu bestätigt
Das R im Kreis stammt aus dem anglo-amerikanischen Recht und weist darauf hin, dass eine Marke beim US-amerikanischen Markenamt, dem USPTO, eingetragen ist. Durch die Verwendung des Symbols ® wird der Marke der volle Markenschutz bestätigt. Das deutsche Recht kennt diese Bestätigungswirkung durch das Symbol ® (oder durch sonstige Symbole) nicht – und verlangt auch kein R im Kreis an eingetragenen Marken.

https://www.noerr.com/de/insights/das-r-im-kreis-(r)---was-ist-erlaubt-was-nicht

Das Zeichen TM bedeutet "trade mark" und kann sowohl für eingetragene als auch für nicht eingetragene Marken (bezüglich des Handels von Waren) verwendet werden. Dieses Zeichen weist darauf hin, dass Schutzrechte bestehen, und zwar in der Form einer zumindest hinterlegten Anmeldung.

https://www.handelskammer.bz.it/de/dienstleistungen/unternehmensentwicklung/patente-und-marken/marken/was-versteht-man-unter-den-symbolen-%C2%AE-%C2%A9-und-tm#:~:text=Das%20Zeichen%20TM%20bedeutet%20%22trade,Form%20einer%20zumindest%20hinterlegten%20Anmeldung.

TM bedeutet, dass eine Marke angemeldet wurde, R bedeutet, dass eine angemeldete Marke ins Register eingetragen wurde. Man darf aber auch nach Eintragung das TM weiterführen, andersrum ist es jedoch nicht erlaubt.

® steht für Registered Trademark, TM nur für Trademark. Rechtlich verbindlich ist nix davon (schon garnicht in Deutschland), es ist nur ein Zeichen, dass darauf hinweist, dass Du etwas als Trademark benutzt und nicht wortwörtlich (literally). So sind Windows eben Fenster und Windows® ist ein Betriebsystem.
Allerdings: wenn Du z.B. überall an FantaSieName ein TM oder ® dranklebt, dann dürfte es Dir leichter fallen, Mitbewerber zu verklagen, die FantaSieName nach Dir anfangen zu benutzen.

DerGrafDuckula  15.05.2023, 15:52
® steht für Registered Trademark, TM nur für Trademark. Rechtlich verbindlich ist nix davon (schon garnicht in Deutschland), es ist nur ein Zeichen, dass darauf hinweist, dass Du etwas als Trademark benutzt und nicht wortwörtlich (literally).

Das ist vollkommen falsch und kann sogar zur einer (kostenpflichtigen) Abmahnung führen.

Hier die Grundlagen schön zusammengefasst:

https://www.aufrecht.de/nachrichten/markenrecht/r-im-kreis-trademark-tm-und-c-im-kreis

oder hier bei Punkt 5.3

https://www.patente-stuttgart.de/downloads/publikationen/Broschuere_Urheberrecht_web.pdf

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