Wo kann ich nachschauen ob ein Firmenname schon geschützt ist?
Also wenn ich zum Beispiel eine Bäckerei aufmachen und diese einfach nach meinem Familiennamen benennen möchte: Bäckerei Schwampel. Gibt es da ein Problem, wenn es schon eine andere Bäckerei Schwampel gibt? Kann es sein, dass jemand den Firmennamen Bäckerei Schwampel schon geschützt hat? Und wenn ja, wie kann ich das wo in Erfahrung bringen?
Danke.
5 Antworten
Da nachfragen oder selber schauen
Sollte keine Probleme geben, so lange wirklich der Familienname des Eigentümers benützt wird, es sei denn, in der gleichen Gegend gibt es bereits eine Bäckerei gleichen Namens. Markenschutz für den Namen "Bäckerei Schwampel" wird es nicht geben, da der Begriff "Bäckerei" freihaltebürftig und "Schwampel" ein Nachname ist.
Nachgucken kannst du Firmenname im Handelsregister und eingetragene Marken im Register des DPMA (https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/uebersicht).
Patentamt oder suche einmal nach Namensrechte
Hi, bei der Gründung und Namensgebung ist es vor allem wichtig, dass es keine Bäckerei in deiner Region namens Schwampel gibt. Für den Markenschutz und die Verletzung fremder Marken oder Unternehmenskennzeichen kommt es allerdings nicht darauf an, ob es ein Familienname ist oder nicht. Das Markenrecht schützt den Namen, den man seinen Produkten gibt - auch oder gerade wenn dieser Name der Familienname ist. D.h. Schwampel Brot wäre schon schutzfähig oder andersherum gedacht könnte man eine bestehende gleiche Marke verletzen, wenn man im selben Markt unter gleichem Namen unterwegs ist. Schwampel entfaltet aber auch als Unternehmenskennzeichen markenähnlichen Schutz. Und für die Eintragung im Firmenregister könntest du auch noch mal im Handelsregister schauen, was es da gibt. Wenn du mehr zum Thema Marken wissen willst, dann helfen auch die FAQ auf diesen Anwaltsseiten, ich schau da auch immer mal wiedhttp://www.markego.demarkego.de Viel Erfolg!
Wenn du nur eine kleine bäckerei aufmachst ist es egal .
Abe wenn du eine kette wie z.b.starbucks aufmachst ist es nicht mehr egal und du must eine gebühr für den namen zahlen