Wie erfahre ich ob der Firmenname geschützt ist?
Halli Hallo,
Frage: Wie erfahre ich, ob ein Firmenname geschützt ist? Ich finde auf einer Webseite zwar ein Copyrightzeichen hinter dem Firmennamen, aber ich kann mir auch so ein Copyright über Sonderzeichen ins Feld einfügen.
Wenn ja und der Name ist geschützt, darf man dann diesen Namen gar nicht mehr verwenden? Beispiel jetzt:
Wenn der Firmenname Gegg geschützt wäre, wäre dann Geggo auch geschützt?
4 Antworten
Folgendes: Ob ein Name geschützt ist kannst du in der Datenbank des deutschen Patent- und Markenamtes herausfinden. Bevor du dir selbst einen Namen schützt gebe aber unbedingt eine umfassende Markenrechtsrecherche in Auftrag um Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.
Direkte Abwandlungen sind nicht erlaubt, v.a. wenn es in der selben Branche ist.
Man kann einen Namen dennoch schützen, beim Patent - und Markenamt.
Das ist dann jedoch kein Name mehr, das nennt man dann Wortmarke.
Beispielsweise um einfach mal einen Namen zu nennen, "Prinzessin Diana".
Man gibt an, für was der Name als Wortmarke geschützt werden soll, beispielsweise für Süssigkeiten und Backwerk, und muss dann nicht einmal eine Firma mit gleichem Namen gründen oder betreiben, man könnte einfach abwarten, bis das ein Anderer tut.
Kommt dann irgendwo anders einer auf die Idee, eine Torte mit diesem Namen zu verkaufen, kann man entweder von dem Lizenzgebühr für die Verwendung der Wortmarke verlangen, dem die Wortmarke, das Recht ein Backerzeugnis mit diesem Namen zu vertreiben, für teuer Geld verkaufen oder das diesem gar auch untersagen.
Genau das ist passiert, als die Dame das Zeitige segnete, gab es da einen findigen Geschäftsmann, der genau das gemacht hat und kurz darauf einen Bäcker, der dafür zahlen musste, um seine Kreation unter diesem Namen verkaufen zu dürfen.
Leicht verdientes Geld, könnte man meinen
Was du schreibst ist zwar richtig, allerdings geht es an der Fragestellung vorbei.
In der Frage geht es um einen Namen (in diesem Fall um den Namen eines Unternehmens), nicht aber um eine (Wort-)Marke.
Der Name eines Unternehmens ist grundsätzlich schon allein dadurch geschützt, dass das Unternehmen ihn verwendet. Eines besonderen Schutzes (etwa einer Eintragung beim DPMA) bedarf es dazu nicht.
Dazu aus dem BGB:
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§ 12 Namensrecht
Wird das Recht zum Gebrauch eines Namens dem Berechtigten von einem anderen bestritten oder wird das Interesse des Berechtigten dadurch verletzt, dass ein anderer unbefugt den gleichen Namen gebraucht, so kann der Berechtigte von dem anderen Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann er auf Unterlassung klagen.
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Strittig ist häufig, wer der Berechtigte ist und ob und inwiefern dessen Interesse durch den Gebrauch des Namens durch den anderen beeinträchtigt wird.
erstmal googlen, geschützte Firmennamen sind eigentich immer drinnen.
Was für ne Firma willst du denn gründen?
Na die Richtung ist ja egal, ich möchte hier keinen stupsen, deswegen lass ich Namen mal raus. Es gibt tatsächlich eine Internetseite, die sich so nennt, wie ich mich nenne. Ich habe meinen Namen nicht schützen lassen, möchte aber jetzt wissen, wie ich das umgehen kann. Und wichtig ist, wenn ich einfach nen Buchstabe hinten dranhänge, was ist dann, wäre der geschütze Name dann umgegangen!?
Um dir einen Firmennamen wirklich frei auswählen zu können, musst du eh erst mal eine GmbH oder AG gründen - und dafür solltest du bei deinem Wissensstand sowieso einen Beratungstermin bei einem Rechtsanwalt, Notar oder Steuerberater machen. Der wird dich schon informieren.
Aber da ich gerade lese »...die sich so nennt, wie ich mich nenne...«, gehe ich davon aus, dass es sich gar nicht um eine Firma handelt...
geht nicht. Bei einer Wortmarke gilt auch die Ähnlichkeit, welche zu vermeiden ist. Zum Beispiel, Der nennt sich XXX und du macht daraus XXX1000 oder XYX oder XXYX oder XXX-online oder sowas. Wenn Du das selbe machst wie der, kann das massive finanzielle Einbußen auf Deiner Seite bedeuten.
Wie der Name "Deutsches Patent- und Markenamt" schon erahnen lässt, geht es dort um Patente und Marken, nicht aber um Namen.
Einen Namen muss/kann man nicht besonders schützen lassen. Ist man selber berechtigt, den Namen zu führen, darf niemand den gleichen Namen verwenden, wenn dadurch das Interesse des Berechtigten verletzt wird.