Wird sich viel ändern wenn die AfD gewinnt?
Müssen alle Ausländer raus? Auch die mit einem Deutschen Pass? Kann man Deutschland dann noch verlassen oder wird eine Grenze gezogen? Kommt die Dmark wieder? Brauch man ein Wisum um bspw nach Spanien zu fliegen? Und noch irgendwelche andere Änderungen?
6 Antworten
Hallo,
selbst wenn die A*D bei der kommenden Bundestagswahl prozentual stärkste Kraft werden würde, so bedeutet das noch immer nicht zwingend auch gleich Stimm-Mehrheiten für gesetzliches Vorschlagwesen eigener Entwürfe.
- Eine relative Mehrheit hat, wer mehr Stimmen oder Anteile auf sich vereint als jeder andere für sich.
- Eine einfache Mehrheit hat, wer mehr Stimmen oder Anteile auf sich vereint als alle anderen in ihrer Gesamtheit.
- Eine absolute Mehrheit hat, wer mehr Stimmen oder Anteile auf sich vereint als alle anderen in ihrer Gesamtheit inklusive Stimmenthaltungen und neutrale Anteile.
- Eine qualifizierte Mehrheit hat, wer einen festgelegten Anteil der Stimmen oder Anteile auf sich vereint.
Folgerung: Jede absolute Mehrheit ist auch eine einfache, jede einfache Mehrheit ist auch eine relative.
Für groß angelegte Gesetzesumbrüche wie z.B. einen Austritt Deutschlands aus der EU, Änderungen an der Sozialgesetzgebung, im Ausländer- / und Asylrecht und ähnlich tiefgreifenden Änderungen bräuchte es teilweise zwingend absolute bis qualifizierte Mehrheiten.
Kritisch würde es damit erst, wenn die A*D für sich alleine auf Bundesebene > 50% der gültigen Stimmen käme, und gleichzeitig CDU/CSU deutlich zweitstärkste Kraft würden. Damit hätten sie es für Entscheidungen bis zum Notwand "absoluter Mehrheiten" dann durchaus relativ einfach. 😨
Zunächst mal; die AfD wird nicht gewinnen.
Dann; ist das ein Trollbeitrag?
Wenn nicht empfehle ich mal etwas Staatsbürgerkunde, um einen Durchblick zu bekommen.
Staatsbürger können nicht aus dem eigenen Land geschmissen werden.
Auf den Rest der Frage muss man nicht eingehen, da völliger Quatsch.
Es gibt u.a. Gesetze, an die sich auch Parteien einer Regierung zu halten haben.
Bezüglich der Wahlumfragen, die AfD liegt derzeit bei etwa 20%, für die absolute Mehrheit fehlen der Partei also mehr als 30%, die bräuchte sie nämlich, um regieren zu können. Wesentlich mehr als 20% für die AfD sind bei der Bundestagswahl nicht zu erwarten.
Keine andere Partei wird mit der AfD koalieren, somit ist eine Regierung, mit Beteiligung der AfD auszuschließen.
Abgesehen davon kann keine Regierung in Deutschland schalten und walten, wie sie will.
Kann man Deutschland dann noch verlassen oder wird eine Grenze gezogen? Kommt die Dmark wieder? Brauch man ein Wisum um bspw nach Spanien zu fliegen?
Nichts davon würde auch nur annähernd zutreffend, Deutschland ist ein freies Land, die demokratischen, freiheitlichen Werte der BRD sind klar definiert.
Als erstes würde die AfD ein Ausreise-Stop für alle nicht-Arier verhängen. Ausländer können froh sein, wenn sie bis dahin das Land verlassen haben. Was mit dem unglücklichen Rest passiert, kannst du dir selbst ausmalen. Was im Pass steht ist irrelevant, auf Haut- und Haarfarbe kommt es an. Steht aber auch im Parteiprogramm, wenn du es mal lesen würdest!
Nein, ein Genozid wird im Parteiprogramm nicht angekündigt. Lüge.
wird sich vermutlich so gut wie gar nichts ändern... weil die Politiker nichts zu sagen haben, sondern die Wirtschaft bzw. die Lobbyisten eh alles bestimmen... man wird einen anderen Ton vernehmen.. die Politiker werden andere sachen sagen.. aber ändern wird sich dadurch rein gar nichts.
Zumindestens werden nicht alle Ausländer abgeschoben denke mal das geht im Bereich Kriminalität das was andere Pateien immer gescheut haben und es wird genauer angesehen wer einreist.
In unserer Schule gibt es Plakate von der AfD wo die aufgezählten Sachen stehen. 2. ist das kein Troll Beitrag ich habe davon halt kaum Ahnung und weiß auch nicht wo man die Prozente sehen kann. Viele sagen mir nur, dass es knapp ist.