Wie findet ihr es, dass Menschen Gebühren für den ÖRR zahlen müssen obwohl sie finanziell unterhalb der Armutsgrenze leben?
Das Ergebnis basiert auf 22 Abstimmungen
11 Antworten
Selbst solche Leute, die Bürgergeld beziehen, sind nicht wirklich arm. Aber die können sich von der Gebühr befreien lassen. Der ÖRR ist wichtig für den Erhalt der Demokratie und der Meinungsfreiheit. Ich finde es richtig, dass jeder zahlen muss, der es kann. Denn jeder profitiert davon, genau wie von jeder anderen Infrastruktur. Man beschwert sich ja auch nicht darüber, dass man Beiträge für die Krankenkasse zahlen muss, auch wenn man gar nicht krank ist.
der ÖR funktioniert nur nicht so wie er sollte. Es gibt so gut wie keinen Pluralismus nur eine transatlantische Einheitsmeinung. Um Demokratie ging es noch nie wirklich, was zahlreiche Beispiele zeigen.
Und was hat denn die Krankenkasse mit den ÖR zu tun?
Jeder der wirklich arm ist, kann sich befreien lassen. Das geht z. B., wenn jemand Bürgergeld oder Grundsicherung oder BAföG erhält. Selbst, wenn das nicht funktioniert, gibt es noch eine Befreiung wegen besonderer Härte.
Generell zu den Gebühren
Wenn ich damit Meinungsvielfalt fördern könnte fände ich sie gut.
Praktisch ist ehr das Gegenteil der Fall. Es gibt nur ein sehr engen "Meinungskorridor", anderes wird versucht zu denunzieren. Die Zusammensetzung des Rundfunkrates zeigt den politischen Einfluss und die Mitgliedschaft vieler Entscheider in transatlantischen Organisationen zeigt die Einflussnahme durch Lobbyismus der Führungsmacht (s.a. Mocking Bird). Das war auch durch die Berichterstattung im Ukrainekonflikt sehr deutlich zu sehen.
Oder im letzen kalten Krieg haben wir immer "Nachgerüstet", während der Osten immer "aufgerüstet" hat.
Bei den politischen Sendungen ist meist schon vorher klar, was angedeutet werden soll, entsprechend werden die "Experten", Meinungen, Andeutungen ausgewählt.
Höhe der Gebüren
sehr viel geht schon durch sog. Talkshows und sog. "Satiresendungen" drauf. Da aber im Prinzip immer die gleichen Botschaften übermittelt werden, würde es reichen, wenn Joe Biden und Analena Baerbock einmal pro Woche vor dem deutschen Volk eine Rede halten würden. Den Rest der Zeit könnte dann Fussball, Polizei, Nonensendungen, das Wort zum Sonntag und Lottosendungen kommen. Das würde die Kosten stark reduzieren und die Gebühren reduzieren.
Diese Gebühren würde ich dann Einkommensabhängig gestalten. Oder gleich von den Steuern zahlen, wäre fast das gleiche, wie jetzt, würde nur anders heißen.
Wieviel Prozent vom Budget der ÖR sind denn "sehr viel"?
sie legen ihr Gehalt ja leider nicht offen aber es gibt Schätzungen der Kosten für die GebührenzahlerInnen:
Anne Will jährliche Gesamtkosten von rund 7,5 Millionen Euro. 250.000 Euro pro Sendung, "Maischberger" ca. 4,7 Millionen Euro jährlich. usw. Es gibt mehrere solcher Sendungen.
Eine wöchentliche Ansprache von Joe Biden oder Analena Baerbock wären möglicherweise günstiger. Vielleicht im Format des "Wort zum Sonntags".
Was hat denn das mit dem Programm des ÖR zu tun?
es würde die Talkshows, Nachrichten und sog. Satiresendungen überflüssig machen, da die Botschaften komprimiert in einer Ansprache übermittelt werden könnten.
Das verstösst gegen den Rundfunkstaatsvertrag und sogar gegen unsere Verfassung.
kann nicht sein, denn die Sendungen werden ja gesendet. Vielleicht die Ziehung der Lottozahlen, wegen Glücksspiel?
Das verstösst gegen den Rundfunkstaatsvertrag und sogar gegen unsere Verfassung.
war nur ein spontaner Vorschlag für eine Umbenennung, aber ja Formal wäre die Bezeichnung ("Steuer" anstelle von "Beitrag") angreifbar.
Bist du ein Gegner unserer Verfassung?
nein, ich finde unsere Verfassung gut. Und du?
Ich bin aber gegen Internetpolizisten, die versuchen durch subtile Drohungen Meinungen zu unterdrücken.
sie legen ihr Gehalt ja leider nicht offen aber es gibt Schätzungen der Kosten für die GebührenzahlerInnen:
Anne Will jährliche Gesamtkosten von rund 7,5 Millionen Euro. 250.000 Euro pro Sendung, "Maischberger" ca. 4,7 Millionen Euro jährlich. usw. Es gibt mehrere solcher Sendungen.
Und was verdienst du so? Leg mal offen!
Eine wöchentliche Ansprache von Joe Biden oder Analena Baerbock wären möglicherweise günstiger. Vielleicht im Format des "Wort zum Sonntags".
Eine Pausenclown-Idee.
war nur ein spontaner Vorschlag für eine Umbenennung, aber ja Formal wäre die Bezeichnung ("Steuer" anstelle von "Beitrag") angreifbar.
Damit setzt du dich über ein dutzend Entscheidungen des BVerfGG und die Rundfunkstaatsverträge hinweg. In Ungarn und Russland gibt es staatsfinanziertes Fernsehen. Findest du das gut?
Bist du ein Gegner unserer Verfassung?
nein, ich finde unsere Verfassung gut.
Nö, sonst würdest du ja nicht ständig gegen die FDGO hetzen.
Und was verdienst du so? Leg mal offen!
warum? Ich werde doch nicht von Rundfunkgebühren oder Steuern bezahlt. Also müssen die Gebührenzahler auch nicht wissen wieviel ich verdiene.
In Ungarn und Russland gibt es staatsfinanziertes Fernsehen. Findest du das gut?
nein. Die Staatsnähe offen zu zeigen ist zwar ehrlicher, als durch Talkshows mit Scheindiskussionen und Pseudosatiresendungen die Zuschauer zu täuschen. Aber Propaganda ist generell blöd, aber leider allgegenwärtig. Ist auch ok, solange man Zugang zu allen Quellen hat. Hier sind aber leider russische Sender gesperrt.
Nö, sonst würdest du ja nicht ständig gegen die FDGO hetzen.
du legst mir was in den Mund und versuchst dadurch meine Antwort zu kriminalisieren und subtil zu Drohen. Wenn du Vertreter einer "Freien Gesellschaftsordnung" wärst, würdest du für Pluralismus sein.
habe gerade gelernt, das eine Propagandasteuer verfassungswiedrig ist. Die Gebühren sollten nicht zusammen mit der Steuer eingezogen werden, sondern freiwillig per Lastschrifteinzug.
Aber Einkommensabhängig wäre gut.
Die Staatsnähe offen zu zeigen ist zwar ehrlicher, als durch Talkshows mit Scheindiskussionen und Pseudosatiresendungen die Zuschauer zu täuschen
Du verwechselst Staatsnähe mit einer Bekenntnis zur FDGO, mit der du ja Probleme zu haben scheinst.
Das ÖR in Deutschland ist nicht regierungsfreundlich, das könntest du in Erfahrung bringen, wenn du Wirtschafts- und Politmagazine schauen würdest.
Hier sind aber leider russische Sender gesperrt.
Komisch. TVRain ist in Deutschland empfangbar. Gesperrt ist lediglich RT, weil der keine Lizenz hat.
habe gerade gelernt, das eine Propagandasteuer verfassungswiedrig ist.
So was gibt es auch nicht und hat es selbst im Deutschen Reich nicht gegeben. Deshalb kann es auch nicht verfassungswidrig sein.
Deshalb passiert das ja auch nicht und die Betroffenen können die Freistellung beantragen.
Du hebst ab auf die Armutsgefährdungsgrenze der wissenschaftlichen Forschung. Die ist aber sozialpolitisch und juristisch nicht weiter relevant. Nur weil jemand "relativ" weniger Geld zur Verfügung hat als andere, befreit ihn das zu Recht nicht automatisch von Verpflichtungen.
Das stimmt ja auch nicht. Wer unter der Armutsgrenze lebt, kann die Befreiung beantragen.
Gilt das nicht nur, wenn du auch Leistungen vom Staat beziehst? Wenn du unter der Armutsgrenze lebst, den Staat aber nicht belasten willst, weil du irgendwie zurecht kommst, kriegst du auch keine Befreiung.
Dann kann man eine Befreiung wegen Härtefall beantragen. Steht doch in dem Link.
Wer lesen kann ist klar im Vorteil:
Sie bekommen keine der genannten Sozialleistungen, weil ihre Einkünfte die jeweilige Bedarfsgrenze überschreiten? Dann können Sie eine Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht als besonderer Härtefall beantragen.
Klar muss man dann einen Antrag auf Härtefall stellen. Von alleine passiert das nicht.
Wieviel Prozent vom Budget der ÖR sind denn "sehr viel"?
Was hat denn das mit dem Programm des ÖR zu tun?
Das verstösst gegen den Rundfunkstaatsvertrag und sogar gegen unsere Verfassung.
Das verstösst gegen den Rundfunkstaatsvertrag und sogar gegen unsere Verfassung.
Bist du ein Gegner unserer Verfassung?