Frage von Azeri16, 82

GEZ Zahlen, obwohl keine Kabelanschluss vorhanden ist?

Hallo Community, die ARD/ZDF fordern von mir Gebühren vom Zeitraum 03.2016 bis jetzt, das Problem ist aber, mein Fernseher kann keine Kanäle empfangen, da kein Kabel verlegt ist zu unserer Wohnung. Ich habe beim Umzug kein Anschluss freischalten lassen und auch das Kabel was mich 80€ gekostet hätte habe ich nicht machen/verlegen lassen(Da wir zu Hause einfach kein Fern schauen). Nun soll ich Geld zahlen, obwohl ich gar nicht die Möglichkeit habe Fern zu sehen, muss ich Zahlen ?

Antwort
von Rolf42, 70

Die GEZ gibt es seit Ende 2012 nicht mehr, und der Rundfunkbeitrag ist grundsätzlich pro Wohnung zu zahlen, unabhängig von technischer Ausstattung und tatsächlicher Nutzung.

Davon abgesehen hast du ja offensichtlich einen Internetzugang, und auch darüber ist Rundfunkempfang möglich.

Antwort
von petrapetra64, 60

Man braucht ja auch kein Kabel, es gibt ja auch Satelitenfernsehen oder Antenne. Und man kann auch über Computer empfangen oder Radio hören. Aber ganz egal, ob du was empfangen kannst oder nicht oder was schaust oder nicht, die Regel ist derzeit, jeder Haushalt zahlt, komplett unabhängig vom Empfang. Auch Discounter müssen z.B. zahlen, hast du da schon mal gesehen, dass die Angestellten dort Fernsehen schauen?

Ich selbst habe zwar Empfang, schaue aber keine oeffentlich rechtlichen Sender, niemals. Und muss auch zahlen. 

Also musst du auch zahlen. 

Antwort
von Mikromenzer, 60

Prinzipiell ja, das ist aber ein umstrittenes Thema.

Rundfunkbeiträge kann man auch über das Internet, das Smartphone, das Radio empfangen, wodurch die Zahlung eigentlich gerechtfertigt wäre.

Antwort
von geheim007b, 51

Sie wollen Geld von jedem, egal ob er es nutzt oder nicht. Vor 2013 war es ein gebührenbasiertes Model, man musste für eine Leistung nur zahlen wenn man sie in Anspruch genommen hat (oder zumindest vermutlich in Anspruch hätte nehmen können.. auch wenn das auch damals schon sehr sehr wage war). Leider hat man den Hals nciht voll bekommen und darum 2013 in ein "Beitrags"model gewechselt (und dann auch gleich unsummen an mehreinnahmen generiert). Warum das "Beitrag" in Anführungszeichen? Meiner Meinung nach ist es kein Beitrag im gebührentechnischen Sinn (auch keine Steuer wie oft behauptet). Ein Beitrag hat zur abgrenzung zu anderen öffentlichen Abgaben diverse Merkmale,  z.B. muß die Leistung individuell zuortenbar sein (oder zumindest einer Gruppe). Ist bei "alle deutsche Haushalte" so nicht gegeben. Daneben gibt es noch andere Gründe die gegen einen Beitrag sprechen. Was ist es dann? Genau hier liegt IMHO der Knackpunkt... die Abgabeart gibt es überhaupt nicht.... ohne verwendbares Abgabemodel ist es nicht vereinnahmbar, daher ist die jetzige Form in meinen Augen gescheitert (auch wenn noch genug freiwillig bzw. unter Druck zahlen).


Kommentar von PatrickLassan ,

Leider hat man den Hals nciht voll bekommen

Leider haben zuviele versucht, sich vorm Zahlen zu drücken, daher die Änderung.

Meiner Meinung nach ist es kein Beitrag im gebührentechnischen Sinn (auch keine Steuer wie oft behauptet)

Juristen gehen davon aus, dass es sich um eine Vorzugslast handelt.

Kommentar von geheim007b ,

Da hatte ich ja wo anderst schonmal gefragt...
eine Vorzugslast bedingt einen Vermögensvorteil. Typisches Beispiel wäre der Straßenbau am Eigenheim vorbei.... dadurch steigt der Wert des Grundstücks -> Vorzugslast. In wie fern ein Vermögensvorteil durch die Rundfunkabgabe gegeben sein soll erschliest sich mir nicht so ganz.

Egal welche öffentliche Abgabeform ich anwende, es scheitert immer an der Abgrenzung die weder beim Beitrag noch bei der Vorzugslast noch bei der Steuer noch bei sonstigen Abgabeformen erfüllt werden kann, daher auch mein Standpunkt und die große Frage warum die ÖR mich seit 2013 trotz mehrfacher Aufforderung nie bescheidet haben (da ich nach Ablehnung entsprechend klage eingereicht hätte). Vieleicht will man sich meiner Rechtsauffassung auch einfach nicht stellen.

Antwort
von basai46, 31

Du MUSST zahlen, mußt, mußt, mußt, usw.. deine Erklärungen gelten nicht, sind nur Ausflüchte in den Augen der am Rande des Minimums existierenden wirtschaftlich denkenden Nutznießer, die ohne dein Geld bankrott wären.. also mußt du zahlen!!!

Antwort
von auchmama, 44



obwohl ich gar nicht die Möglichkeit habe Fern zu sehen, 


Du hast doch einen PC, oder?

Zahlen muss jeder Haushalt!

Kommentar von geheim007b ,

auch mit einer büroklammer kann man Rundfunk empfangen (Antenne). Üblicherweise dazu nutzen tut man es trotzdem nicht ;)

Kommentar von andereaas ,

viel Spaß...

Kommentar von geheim007b ,

Das macht ungefähr so viel Spaß wie auf einer Registrierkasse die Mediathek zu kucken... das ist ein realer Fall den die GEZ als neuartiges Rundfunkgerät eingestuft hatte ;). Man könnte ja lachen wenn es nicht so traurig wäre :).

Kommentar von basai46 ,

ja ja, wenn du nicht zahlst, wirst du sonst was alles und sie werden dich verfolgen bis zum Kleinnimmerleinstag usw... usw.. eigentlich muß ich ja nur aufs Klo gehen, aber hier mußt.. du mußt.. du mußt.. (gibt,s eigentlich noch was anderes als " du mußt..??!!)

Kommentar von auchmama ,

Nur zu Meckern bringt Dich und Andere aber auch nicht weiter!

Reich ne Klage ein und gewinne den Prozess! Das wäre die einzige Möglichkeit, um um dieses "Du musst" drumherum zu kommen!

Viel Erfolg ;-)

Kommentar von basai46 ,

bei und mit Lobbyisten und sonstigen Schnittemachern ist Recht bekommen gleich erstmal doppelte scheinheilige Moral begegnen ...

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