Was passiert wenn zwei Firmen den gleichen Namen haben?
Frage steht oben oder (bzw. kann es dazu überhaut kommen?)
8 Antworten
Grundsätzlich ist mit der Eintragung im Handelsregister der Firmenname geschützt. Sofern der Firmenname der eigene Familienname ist und der Familiename für Produktegruppe nicht markentechnisch geschütz ist (z.B. Müller für Milchprodukte), kann Firmenname doppelt eingetragen sein. In diesem Fall ist nach dem Firmenname (Bsp. "Baumann Bau") der Sitz zu nennen.
Hi,
bei Firmengründung gilt u. a. der Grundsatz der Firmenausschließlichkeit. Das bedeutet, dass sich jede Firma von anderen Firmen unterscheiden muss, die bereits im Handelsregister eingetragen ist und sich in der selben Gemeinde befindet. Geregelt wird das durch § 30 HGB.
Gruß Yoriika
die Firma die zuerst die rechte auf den namen kauft patentieren lässt oder was auch immer darf den namen dann behalten
in Australien heißt der burger king meines wissens nach auch nicht burgerking weil es dort eine kleine bude gab die sich burgerking genannt hat und die rechte dafür in diesem land hat (nur ein beispiel)
dann gibt es streit, was öfters vorkommt. ein ganz berühmtes beispiel: die plattenfirma apple von den beatles gegen den computerhersteller apple. der computerhersteller apple durfte seinen namen nur unter der bedingung behalten, dass sie niemals ins musikgeschäft einsteigen. mit itunes verletzte computer-apple jedoch diesen deal, so dass beatles-apple wieder den streit aufnahmen. inzwischen haben sie wohl auch eine regelung gefunden. jedenfalls heisst apple immer noch apple.
annokrat
Dazu kann es sicherlich kommen und kam bestimmt schon mal vor.
Was dann ist:
Es wäre das ein Vestoß gegen Namensrecht (wenn eine Marke angemeldet ist, Markenrecht) und wenn dadurch eine verwechslung entstehen kann wird meistens Rechtlich dagegen angegangen.
Wenn allerdings eine Firma in Österreich und eine in Deutschland ist nützt kein Namensrecht bz. Markenrecht und man muss damit leben bzw. Die FIrmen müssen sich einig werden.