Was passiert wenn bei der nächsten Bundestagswahl Rot - Rot - Grün regiert?
Gehen wir davon aus bei der nächsten Bundestagswahl die Union wiedermal die stärkste Kraft in Deutschland wird, aber sich SPD, Linke und Grüne sich zu einer großen Koalition verbinden ohne CDU/CSU. Hätte dann Rot - Rot - Grün das meiste sagen in Deutschland oder doch noch die Union. Wer darf dann beiden Gesetze machen oder etwas bestimmen?
11 Antworten
Es wird sich sehr wenig ändern. Das Kapital bestimmt wie die Gesetze am Ende aussehen und wie sie verabschiedet werden.
Kleinigkeiten werden in die (ich finde die richtige Richtung) verändert, viel tut sich nicht.
Das heißt heute Grün-Rot-Rot und nicht Rot-Rot-Grün. Es ist höchstwahrscheinlich, dass die SPD weit hinter den Grünen landen wird.
Gehen wir davon aus bei der nächsten Bundestagswahl die Union wiedermal die stärkste Kraft in Deutschland wird
Darauf würde ich nicht wetten wollen.
Hätte dann Rot - Rot - Grün das meiste sagen in Deutschland oder doch noch die Union.
Wenn die Union in der Opposition landet, könnte sie höchstens über den Bundesrat noch auf die Gesetzgebung Einfluss nehmen. Doch auch dort zeichnet sich eine linke Mehrheit bis 2021 ab. Denn die Grünen regieren in vier Ländern zusammen mit der Union und in drei Ländern mit SPD und Linkspartei. Eine strategisch sehr gute Position.
Dann passiert was in Richtung Umwelt und Sozialpolitik.
Ich würde mit davon eine Vermögenssteuer, eine Änderung der Erbschaftssteuer, und der Spitzensteuersätze erhoffen, verbunden mit dem Ausbau erneuerbarer Energien um uns von den Erdölexportierenden Ländern unabhängiger zu machen, so wie den Ausbau digitaler Infrastruktur, Verbesserung und ausbau des Schinenverkehrs.
Außerdem flächendeckende Mindestlöhne, anstelle der bisherigen halbtariflichen Regelungen etc.
Es würde Zeit dafür.
und endlich mehr Nähe zu Putin und zu Russland
Können wir wieder mal links und rechts nicht unterscheiden?
Endlich raus aus der NATO, die Bundeswehr halbieren
Ich dachte die Bundeswehr auf ein Drittel ihrer ehemaligen Stärke zu schrumpfen wäre eine Maßnahme der Schwarzen gewesen. Kann mich jedenfalls nicht daran erinnern, dass es die Rot-Grüne Regierung Schröder-Fischer gewesen wäre, die die Wehrpflicht ausgesetzt hat. Wenn ich mich recht erinnere, war das Schwarz-Gelb.
und dafür wesentlich mehr Einwanderung.
Noch mehr als die 20 Milionen nicht integrierbaren Kulturbarbaren, die Kohl vor 30 Jahren reingelassen hat? Ne, ganz so schlimm wirds nicht
;-)
Du solltest mal die Parteiprogramme lesen. Vor allem das der Linken!
Eben weil ich das gelesen habe, wähle ich die ja.
;-)
Du indes solltest dich ein bisschen mit der Realität beschäftigen, auch wenn die weh tut.
Es stimmt doch, dass die Linke aus der NATO austreten will und den Wehretat halbieren will. Es stimmt doch auch, dass die Linke, (sie ist identisch mit der stalinistischen SED!) in alter Brudertreue zu Putin steht und dessen Verbrechen in Syrien, in der Ukraine und anderswo bei jeder Gelegenheit relativiert. Oder nicht?
Es stimmt doch, dass die Linke aus der NATO austreten will und den Wehretat halbieren will.
Und? In einer Rot-rot.Grünen Regierung wären sie derzeit Jonior-Junior-Partner. heißt sie wären nicht in der Lage fundamentalpositionen durchzudrücken, bei denen sie keine Übereinstimmung mit der SPD und dem rechten Flügen der Grünen finden.
Es stimmt doch auch, dass die Linke, (sie ist identisch mit der stalinistischen SED!) in alter Brudertreue zu Putin steht und dessen Verbrechen in Syrien, in der Ukraine und anderswo bei jeder Gelegenheit relativiert.
Au wei, sind wir vor 30 Jahren geistig stehen geblieben? Aber klar, Leute wie Frau Kipping waren bereits damals im Alter von 12 Jahren fundamentale Stützen des SED-Regimes. Außerdem ist die Erde flach, ehrlich!
Die Brudertreue zu Putin nimmt man wohl eher von Seiten AfD wahr. In der Linken vertritt man die realistische Auffassung. Das das Augenauskratzen zwischen Europa und Russland nichts bringt, was ja auch der Fall ist.
Entweder besitzt man die Waffen einen Gegner zur Stecke zu bringen oder man besitzt sie nicht, dann muss man eben verhandeln. Haben wir die Möglichkeit die nuklearen Arsenale Russlands auszuschalten, dort einzumarschieren und eine uns genehme Regierung zu installieren? Offensichtlich haben wir sie nicht, folglich müssen wir an den Verhandlungstisch um die Situation zu bereinigen. Das man mit den Sanktionsmechanismen nicht weiter kommt, sollte man nach 5 Jahren Wirkungslosigkeit eigentlich begriffen haben. Selbst wenn man damit weiter käme, was brächte uns das?
Ich denke nicht, dass wir in einem Land mit 130 Millionen Einwohnern und dem zweitgrößten Nuklearen Arsenal der Welt einen politischen Kollaps erleben wollen, das war schon bei der Sowjetunion heikel genug. Ich für meinen Teil bin nicht scharf darauf noch einmal darauf zu hoffen, dass in Moskau keiner dem Wahn verfällt und auf den roten Knopf drückt, wenn alles dort zusammen bricht.
So einfach ist das nicht mit Russland. Es geht nicht darum irgendwo einzumarschieren. Das Problem ist, dass Russland sein Imperium weiter ausbauen will und in den Grenzen der alten Sowjetunion wieder herrschen will. Deshalb haben viele Länder, rund um Russland Angst davor, dass sie von Putin einkassiert werden. So wie in der Krim. Diese Angst haben z.b. die Polen, die Ukrainer und die Menschen aus den Baltischen Staaten. Dabei will Russland ein korruptes, antidemokratisches System exportieren. Diese Gefahr ist real, vor allem wenn man Putin gewähren lässt. Auch in Russland werden Menschen unterdrückt und es herrscht eine kapitalistische Oligarchie.
Ich sehe das Problem, dass vor allem die Linke genau dies in Kauf nimmt. Das liegt vielleicht daran, dass der Linken andere politische Fragen wichtiger sind, als die Freiheitlich demokratische Grundordnung zu erhalten.
So einfach ist das nicht mit Russland. Es geht nicht darum irgendwo einzumarschieren. Das Problem ist, dass Russland sein Imperium weiter ausbauen will und in den Grenzen der alten Sowjetunion wieder herrschen will.
*gähn*
2014 stand, als die Russen in der Krim und im Donbas einmarschierten der Westen mit heruntergelassenen Hosen da, unfähig zeitnah zu reagieren. Die Ukraine hingegen besitzt keine Streitkräfte, die annähernd in der Lage wären mit der russischen Armee fertig zu werden. Ginge es darum die Ukraine zu schlucken, hätten die Russen das damals getan, sie hätten es gekonnt. Auch hätten sie jederzeit das Anschlussgesuch der Pseudorepubliken Donezk und Luchansk annehmen können, wie das der Krim, auch eine Annexion des Donbas fand nicht statt, obwohl machtpolitisch möglich.
Erklärst du mir warum das der Fall ist, wenn Russland sich die Ukraine einverleiben wollte?
Faktisch geht es bei der proklamierten Krimannexion duchr Produktion eines Territorialkonflikts die Aufnahme der Ukraine in die NATO zu verhindern und darüber hinaus das Asowsche Meer unter russische Kontrolle zu bringen und sich mit Sewastopol seinen Flottenstützpunkt im Schwarzen Meer dauerhaft zu sichern, denn bis dato war das Recht darauf ja nur gepachtet. Das istsicherlich völkerrechtswidrig, hat aber mit irgendwelchen Welteroberungsvorstellungen nicht viel zu tun.
Ich sehe das Problem, dass vor allem die Linke genau dies in Kauf nimmt. Das liegt vielleicht daran, dass der Linken andere politische Fragen wichtiger sind, als die Freiheitlich demokratische Grundordnung zu erhalten.
Selten so einen Unfug gelesen.
Es ist und bleibt beschissen, egal wer regieren wird das System Funktioniert nun mal leider durch Kapitalismus.
Auch Rot-Rot-Grün wird ganz zahm, wenn das Kapital bestimmt hat wie die gewünschten Gesetze am Ende aussehen.
Das meiste zu sagen hat immer die Regierung und die Union wär dann ja nicht mehr dabei.
und endlich mehr Nähe zu Putin und zu Russland. Endlich raus aus der NATO, die Bundeswehr halbieren und dafür wesentlich mehr Einwanderung. .. Gute Nacht Deutschland.