Was ist der Unterschied zwischen einfachem und konstruktivem Misstrauensvotum?
Und was genau ist ein Misstrauensvotum
3 Antworten
Ein einfaches Misstrauensvotum entsteht, wenn der Kanzler die Vertrauensfrage stellt. Bekommt er nicht die Stimmen der Mehrheit des Hauses (Bundestag), wurde ihm zwar nicht das Vertrauen ausgesprochen, aber er selbst kann entscheiden, ob er im Amt bleibt, oder zurück tritt.
Ein konstruktives Misstrauensvotum, gibt es, wenn die Opposition einen eigenen Kandidaten zur Wahl stellt. Bekommt der die Stimmen der Mehrheit, ist er zum neuen Kanzler gewählt. bekommt er nciht die Mehrheit, dann bleibt es beim alten.
In der Bundesrepublik gab es nur zwei konstruktive Misstrauensvoten, als erstes als Rainer Barzel 1972 von der CDU für ein Misstrauenvotum aufgestellt wurde, aber nicht die ausreichenden Stimmen bekam. Erst später kam raus, dass sich ein Bundestagsmitglied von der Stasi hatte kaufen lassen.
Das zweite Hatte erfolg, als 1982 Kohl gegen Schmidt gewann.
Hei, AchmedKlaus, so, wie´s DerCo sagt, stimmt als Hintergrund: Einfaches Mißtrauen: Man wählt die Regierung ab, weil die Mehrheit des Parlaments nicht mehr mit ihr einverstanden ist (und dann zieht man lange Gesichter, weil man keine neue andere Regierung zustande kriegt). Konstruktives Mißtrauen: Man wählt die Regierung ab im Parlament, hat aber schon eine neue in petto (damit der Staat nicht wochen- monatelang ohne Regierung dasteht). Und so. Grüße!
Ohne fachlich qualifiziert zu sein sagt mir die Vernunft folgendes:
einfach: "alles Mist, ich trau euch nicht"
konstruktiv: "alles Mist, besser wäre dies und das".
konstruktiv = aufbauend, schaffend - also eine Kritik, die zeigt, was man besser machen könnte, während "einfach nur alles Mist" leider üblich, aber nicht gewinnbringend ist.