Warum wollen manche Leute die AfD verbieten?
Gerade hier auf Gutefrage sehe ich immer mal wieder Fragen, warum die AfD nicht verboten wird, oder ob man die AfD verbieten sollte.
6 Antworten
Weil die Gegenparteien Angst haben, undemokratisch sind und das Grundrecht der Meinungsfreiheit misachten.
Machterhalt
Das Thema ist ziemlich kontrovers. Manche sehen die AfD als eine Partei an, die demokratiefeindliche oder extremistische Ansichten vertritt. Deshalb gibt's Leute, die wollen, dass die Partei verboten wird. Aber Verbote sind in einer Demokratie ne heikle Sache, da müssen echt klare Kriterien erfüllt sein. Jedenfalls ist es ein heiß diskutiertes Thema, und die Meinungen gehen weit auseinander.
Die wünsche sich das nur. Die haben da keine Grundlage. Die denke nicht sehr viel. Die laufen im Mainstream mit und quasseln das einfach nach. In Wirklichkeit haben sie sich nie intensiv damit beschäftigt. Dann wüssten sie, dass dies nicht so einfach geht. Das sind AFD-Straßenkleber. Auch wenn die AFD blöd ist. Aber sie sind auch nicht schlauer.
Die AfD wurde vom Verfassungsschutz als "Rechtsextremistischer Verdachtsfall" eingestuft. Einzelne Landesverbände sogar als "Gesichert Rechtsextremistisch". Da kann man sich schon mal die Frage stellen, ob die AfD auf dem Boden unserer freiheitlichen, demokratischen Grundordnung steht oder ob sie sie diese vielleicht sogar gefährdet?
Diese Frage kann letztendlich nur das Bundesverfassungsgericht beantworten, bzw. rechtssicher bewerten und das würde Karlsruhe tun, wenn man ein Verbotsverfahren initiieren würde. Deswegen fordern das viele Menschen.
Die Bezeichnungen „Rechtsextremer Verdachtsfall“, sowie „gesichert Rechtsextrem“ gelten aus dem Munde dieser Staatsbehörde wie ein Qualitätsbeurkundung für gute Oppositionsarbeit. Der VS hat seine Glaubwürdigkeit bei einen großen Teil der Bevölkerung komplett verspielt. Schaut man sich die Gutachten an weiß man auch warum, in diesen findet sich nichts handfestestes. Der VS gibt mittlerweile schon Wahlvorschläge ab wem man wählen soll und wem nicht. Auch sagt der VS das er damit gescheitert ist die AfD klein zu halten. Das ist eine klare Überschreitung der Aufgaben des VS. Die Basis der AfD wird wachsen. Auch wenn man die AfD verbieten sollte, die Leute wollen eine vernuftorientierte Politik der AfD. Das bestehende ideologisierte System hat sich überlebt, es wird irgendwann von alleine implodieren, selbst ohne oppositionellen Druck von außen.
Auf dein angesprochenes Gericht kann man nicht setzen, die Richter wurden mit den Jahren nach und nach durch Richter ersetzt die alles abknicken was die Regierung verlangt. Ein anderes Urteil als ein Verbot der AfD wird die Regierung nicht akzeptieren. Wer doch aus der Reihe tanzt wird seinen Posten so schnell verlieren wie ein H.G. Maaßen. Die Coronazeit hat auch gezeigt zu was das Grundgesetz und dieses Gericht wert ist.