Soll die AfD verboten werden?
Soll die AfD verboten werden?
Und warum?
Das Ergebnis basiert auf 43 Abstimmungen
9 Antworten
ein pauschales Verbot wäre undemokratisch, außerdem würden sich dann AfD Anhänger eine Neue Partei suchen die dann hoch kommen würde ob sie jetzt AfD heißt oder nicht ist völlig egal der Grundgedanke wird immer gleich wohl sein=) nicht falsch verstehen würde auch ein Verbot begrüßen da die AfD mich eh nicht interessiert und ich keine Wählerin bin andererseits könnte es auch für Brennstoff in unserem Land sorgen nach dem Motto tja die nehmen unsere AfD weg und verbieten sie dann müssen wir halt selber endlich ran was ich damit sagen will dann werden sich Taten wie Hanau etc. noch mehr häufen auch wenn Rechtsextreme keine tollen Menschen sind haben die auch ein Recht auf eine Stimme ist halt so aber wenn du immer blockiert wirst und nicht Existieren darfst weil es anderen nicht passt landest du in den Untergrund und das wäre sehr gefährlicher weil du dann gar nichts mehr über einen weißt und was der so im Kopf hat und plant=)
Jede Partei soll verboten werden, wenn sie die Tatbestandsmerkmale der Verbotsnorm erfüllt. Natürlich in dem Falle auch die AfD.
Derzeit sehe ich die aber nicht als erfüllt an.
Es sollte doch zu denken geben, daß die Forderung nach einem AfD-Verbot meist ausgerechnet aus jener politischen Ecke kommt, aus der man auch den Spruch hört: "Kein Mensch ist illegal!"
Eine Partei zu verbieten ist zum Glück in unserer gefestigten Demokratie mit sehr hohen juristischen Hürden verboten. Gründe, warum man die AfD nicht verbieten sollte:
- Verbot wäre nicht demokratisch
- Überzeugte AfD-Wähler würden noch stärker zu ihrer Partei stehen
- AfD-Wähler verlieren politische Heimat
- Neugründung einer "AfD 2.0" höchstwahrscheinlich
- hohe Umfragewerte, vor allem im Osten -> weiter sinkendes Vertrauen in Regierung und staatliche Institutionen
- Personen, die sich Verbot der AfD wünschen, haben meist einen ideologischen Grund
- weitere (vor allem rechts-) extreme Parteien wurden noch nicht verboten
Ein Grund für das Verbot der AfD wären zum Beispiel die rechtsextremen Bestrebungen und Ansichten mancher (!) AfD-ler, womit ein Verbot schwer durchsetzbar wäre und die Hürden doch noch zu hoch sind.
Die AFD sollte ganz dringend verboten werden, da sie unsere Demokratie und vor allem unsere Freiheit zerstören wird. So etwas hatten wir schon 1933 bis 45. Und auch damals haben unsere Vorfahren die Gefahr die von der NSDAP ausging komplett verdrängt und schöngeredet. Unsere Demokratie und vor allem die Menschen sind noch nicht so stark mit Nazis umgehen zu können ohne massiv von deren Hetze verführt zu werden. Wenn uns an unserer Freiheit etwas liegt, brauchen wir Sicherungen.
Was hat die AfD mit der NSDAP zu tun bitteschön? Früher gab es kein Problem mit Migranten, heute haben wir ein massives Problem mit illegaler Migration und von alleine wandert das Pack nicht aus.