Sollte die AfD verboten werden?
Die AfD ist ja mittlerweile in vielen Teilen Deutschlands zur Volkspartei geworden und immer mehr Menschen wählen sie auch bundesweit, was neueste Umfragen zeigen ..
Ich selbst bin gegen ein Verbot, da die AfD eine rechte und demokratische Partei ist .. Und wenn sie illegal wäre, wäre sie wohl schon längst verboten ..
Das Ergebnis basiert auf 50 Abstimmungen
16 Antworten
Nein gerade jetzt haben Menschen endlich mal den Mut nein zu sagen.Und was Grüne usw.da tun Verbote Zwänge geht schonmal gar nicht.Und wenn die AFD die Lösung ist dan kan ich jeden verstehen der ein Ausweg sucht und ihn damit ermöglicht.Die AFD zu verbieten würde auch bedeuten das Menschen keinen Ausweg mehr haben und das ist falsch.Die Pateien Grüne usw.ändern sich doch nie werden nicht mal erkannt haben warum Menschen AFD wählen.Und CDU die Lösung?CDU war mal für unsere Jobs Wirtschaft Energie nun sind sie zu Grünen geworden alles kaputt.Vor der Wahl geben sich Pateien als wir sind für euch und danach gehen sie mit Pateien zusammen die alles kaputt machen zusammen.Nein danke dieses Spiel nicht nochmal.Und dan noch zu sagen jeder der die AFD wählt ist ein Nazi die machen sich es sich echt zu einfach.
Meinungsfreiheit sollte nicht verboten werden. Auch wenn Deutschland in Thema Demokratie nicht wirklich optimal ist, haben wir dennoch das Recht auf eine Meinung. Wobei ich mir in bestimmten Themen nicht so sicher wär.
Schwarzer Humor ist gesetzlich betrachtet öfters nicht verfassungswidrig. Vorallem reagiert die Staatsanwaltschaft und die Polizei sehr empfindlich, wenn es um die NS Zeit geht.
Die da wären?
Z.b die Gesetze über Drogenkonsum. Und dabei bin ich komplett gegen Drogen und des gleichen.
Wie gesagt, kommt darauf an ob verfassungswidrig oder nicht. Natürlich reagiert man bei NS-Zeug empfindlich, vor allem wenn dabei zB der Holocaust geleugnet wird, das ist dann auch weit weg von Humor…
Drogenpolitik hat auch nichts mit demokratisch oder nicht zu tun, sondern nur mit liberal oder konservativ…
Meinungsfreiheit sollte nicht verboten werden.
Na sowas. Fordern das die linksgrün versifften, die Systempresse, die "Merkelnutte", der Staatsfunk oder wer?
Wobei ich mir in bestimmten Themen nicht so sicher wär.
Natürlich. Die linksgrün versifften, die Systempresse, der Staatsfunk sind für Meinungsverbote, weiß doch jeder Verschwörungserzähler!
Wenn man unliebsame Konkurrenten einfach verbietet, sobald und weil sie erfolgreich werden, würde niemand mehr an Demokratie glauben.
Wenn also das Verfassungsgericht eine Partei als verfassungswidrig beurteilt, diese also verboten werden kann, dann glaubt niemand mehr an Demokratie? Glaubhaft ist eine Demokratie nur, wenn Verfassungswidrige Parteien unangetastet bleiben?
Wenn das Verbot ausgesprochen wird, weil eine demokratische Partei erfolgreich wird, und nur deshalb - dann habe ich den Glauben an die Demokratie verloren.
Ein Verbot kann nur erfolgen, wenn eine Partei nach Artikel 21 GG verfassungswidrig ist.
Sind Gesetze wirklich so schwer verständlich?
Das GG spricht ausdrücklich von Deutschland und Deutschen, ja, sogar vom "deutschen Volk", und das passt nicht jedem, also, wehret den Anfängen:
? ? Was das mit der Frage zu tun hat mag dein Geheimnsi bleiben....??
"? ? Was das mit der Frage zu tun hat mag dein Geheimnsi bleiben....??"
Klar, bleibt mein "Geheimnsi", wie du es so hübsch nennst.
Weil es das Problem einfach komplett ignoriert. Die meisten AfD-Wähler wählen die Partei nicht, weil sie die AfD so cool finden, sondern weil sie das, was die Ampelparteien gerade treiben schlecht finden.
Und da ändert es auch nichts daran, wenn man die AfD verbietet. Wenn die linken Kartellparteien endlich begriffen haben, dass es ihre ideologisch geleitete realitätsferne Politik ist, die die Leute zu AfD treibt, dann kann man endlich daran anpacken und wieder pragmatische volksnahe Realpolitik machen.
Die AfD jetzt zu verbieten wäre das größtmöglichste Armutszeugnis, denn es würde bedeuten, dass man andere Meinungen verbietet und vor Missständen einfach wegschaut anstatt sie anzugehen. Die Leute, die mit der linken Politik nicht zufrieden sind lösen sich durch ein AfD-Verbot nämlich nicht einfach in Luft auf. Und die AfD-Partei sieht sich selbst zu gerne in der Opferrolle. Gebt denen doch nicht was sie wollen. Die radikalen Spinner hat man lieber im Auge, als dass man sie irgendwie im illegalen Untergrund suchen muss.
Die meisten AfD-Wähler wählen die Partei nicht, weil sie die AfD so cool finden, sondern weil sie das, was die Ampelparteien gerade treiben schlecht finden.
Eine Partei kann verboten werden, wenn sie verfassungswidrig ist. zu dieser beurteilung wir wohl kaum das Verhalten der Ampelparteien einfließen.
...denn es würde bedeuten, dass man andere Meinungen verbietet
Nein, es wird eine Partei verboten, keine Meinung. Sind Gesetze echt so schwer verständlich?
Ich weis nicht, ob du dich damit schwer tust, aber offensichtlich schon. Verfassungswidrig ist die Partei nicht. Vielleicht solltest du die Gesetze noch mal lesen.
Verfassungswidrig ist die Partei nicht
Immer schönleicht was zu dementieren, was nicht behauptet wurde.
Vielleicht solltest du die Gesetze noch mal lesen.
Weil? - Was habe ich falsch geschrieben?
Du erzählst etwas davon, dass eine Partei verboten werden kann, wenn sie verfassungswidrig ist. Ja, stimmt. Aber die AfD ist nicht verfassungswidrig. Damit ist diese Aussage schön und gut, aber an der Stelle sinnbefreit. Und die Frage zielte ja ganz offensichtlich darauf ab eine Partei wegen ihren Ansichten und Meinungen zu verbieten.
....Damit ist diese Aussage schön und gut, aber an der Stelle sinnbefreit
Dann noch mal der Verlauf, falls du ihn vergessen haben solltest:
Frage: Solle die Afd verboten werden?
DU : Nein.
...denn es würde bedeuten, dass man andere Meinungen verbietet
ICH dazu:
Nein, es wird eine Partei verboten, keine Meinung.
Und was ist nun genau "sinnbefreit" an meinen Antworten?
Nein, es wird eine Partei verboten, keine Meinung.
Das ist aktuell eine Falschaussage. So wie es aktuell steht ist die Partei nicht Verfassungswidirg. Wird sie jetzt verboten, zielt es einzig drauf ab, diese Meinung zu verbieten.
Sinnbefreit daran ist, dass du schreibst es wird eine Partei verboten. Nein, wird es nicht, es wird eine Meinung verboten. Schlicht und einfach die Gegenmeinung zur rot-grünen Regierung.
Du hast schon sehr viel Fantasie. Bisher wurden 2mal eine Partei verboten. Welche Meinungen wurden denn dazu verboten, wenn deine fantastische Annahme stimmen sollte?
Und wenn es ein Afd-Verbot jemals geben sollte, dann wird das nicht mehr in dieser Legislaturperiode sein. Wenn dann nächtstes mal angenommen wieder Schwarz-Rot regieren sollte, wird dann die "Gegenmeinung" zu dieser Regierung verboten? Bei unserer Gesetzgebung ist immer noch alles erlaubt, was nicht verboten ist. Es müßte dann explizite Verbote niedergeschrieben werden, welche Meinungsäußerungen verboten sind. Bist du wirklich so unwissend über unsere Gesetzgebung?
Ja, man braucht sich nur die Nazi-Vergangenheit von Deutschland ansehen.
Man sollte sie verbieten, solange es noch geht.
Wenn man es nicht macht, wird Deutschland wieder so enden, wie Nazi-Deutschland damals.
„Nicht wirklich optimal“… sieht laut Democracy Index aber etwas anders aus, immerhin hat’s für Platz 14 gereicht und damit für die Top 10%…