Wieso wird die AfD nicht verboten?

7 Antworten

Weil es sehr schwer ist Parteien zu verbieten, in der BRD ist das bisher nur zwei mal geschehen. Außerdem hat die AfD gerade ~20% der Wähler laut Umfragen, die verschwinden nicht einfach so.

Woher ich das weiß:Hobby – Mitglied @ Volt Deutschland

Naja ein Partei Verbotsverfahren ist halt etwas komplexer als paar Menschen die meinen es sei eine Neoliberale Nazipartei, dass bestimmen Richter die das gut beurteilen können und danach im Sinne der Gesetzgebung entscheiden. Es gibt die Möglichkeit das Geld zustoppen was leichter, aber auch nicht gemacht wird. Noch dazu kommt, dass der Kandidat den Demokratie Check um die Verfassungstreue die als Beamter wichtig ist, bestanden hat.

Aber an Hand Ihrer Argumentation die von wahrer Ahnungslosigkeit gekrönt und auch ihr absolut niederträchtigen Antworten, dass Menschen die es Richtig erklären sie danach als Unnormal diffamieren, was eher an eine Zeit zurückweist die sie ja so schrecklich finden, aber genau die Taktiken dieser Propagandisten hier anwenden. Klar ist doch das man Wählerstimmen Akzeptieren muss und in einem Rechtsstaat mit drei Gewalten ist ein Gericht zuständig zu Prüfen, ob jemand Faschistisch ist oder nicht, Gott sei Dank liegt das nicht in ihrem Entscheiden. Da wäre auch die CDU zu verbieten.

Noch schrecklicher ist es die grausamen Taten des Nationalsozialismus mit industrieller Vernichtung unschuldiger Menschen mit einer Partei zu vergleichen, die auf dem Boden des Rechtstaats steht, was die NSDAP nie tat! Denken sie mal nach weshalb es einen jüdischen AfD Flügel oder einen homosexuellen AFD Flügel gibt?

Aber wsl haben sie es eh nicht bis hier her gelesen, wenn doch würde ich sie einladen die Gedenkstätten zu Besuchen und zu überlegen ob man wirklich aus 6.000.000 Tote Menschen politisches Kleingeld wechseln möchte.

Wenn soetwas für Sie Ihre normal Welt ist, dann möchte ich gerne in der Abnormalen Welt leben, da wenden sich die Seiten eher!

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung

es ist nicht verboten ein Nazi zu sein und man kann noch weniger seine Ideologie verbieten lassen...sondern muss dazu stehen. Auch wenn es andere gibt ,die glauben ,ihr System/Regime wäre das bessere. Das zeigt sich nicht nur in Deutschland ,auch in anderen Ländern ,wo man glaubte ,diese Form einer Demokratie den Ländern als das bessere zu verkaufen.

Es gibt genug Beweise das die AFD eine Nazi Partei ist.

Welche denn beispielsweise? Scheinbar sind diese noch keine außer dir bekannt, sonst hätte es wohl schon längst ein Parteiverbotsverfahren gegeben.

(Übrigens ist man damit sogar bei der NPD zweimal gescheitert. Nur damit du mal eine Vorstellung davon bekommst wie groß die Hürden bei so etwas sind und wie albern die Vorstellung ist die AfD verbieten zu wollen.)

Amtsschreck  30.07.2023, 22:55

Er ist da etwas Großem auf der Spur. 😂

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paradox1899  31.07.2023, 02:01
@Amtsschreck

Fairerweise muss man sagen dass es sich dabei womöglich um geheime Pläne der Partei handelt.

Die bekommt man nämlich nur bei direkter Nachfrage bestätigt, wenn man persönlich Kontakt aufnimmt, hat mir hier mal jemand versichert. 😄

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Amtsschreck  31.07.2023, 07:50
@paradox1899

Ja, vor allem die AfD-Gegner wissen in der Hinsicht immer am Besten Bescheid. Oft besser als die Partei selbst 😉😂

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Ben2227897 
Fragesteller
 31.07.2023, 09:45

Deren Wahlplakate, deren Äußerungen?

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DerBoy795  01.08.2023, 05:39

Ja, es gibt so etwas, was aber konsequent unterbunden wird! Gäb es für Linke Meinungsvergehen auch Strafen oder würde man dies ahnden wäre die Linke eine Partei, die bald eine Kriminelle Vereinigung wäre! Der Flügel, dem Rechtsextrem war, wurde auch sofort aufgelöst!

Dass es eine Spaltung gibt in rechtsliberal und Rechtsaußen ist auch normal, da jeder eine andere Auffassung von hat, wie man reagiert.

Der nächste Punkt ist, dass für Linke schnell jemand Rechtsextrem ist. Die CDU der 90 wäre heute undenkbar und mit der NPD zusammen genannt! Deswegen auch ein Björn Höcke als Faschist genannt werden darf! Was ein starkes Urteil ist. Aber sich von Höcke, der sehr erfolgreich ist, zu distanzieren uns somit nur den politischen Gegner zu gehorchen ist nicht die Lösung, sondern feige und schlecht bei Wählen!

Auch die Anfeindungen innerparteilich ist ein Problem. Ja es gibt eine Konkurrenz denken, der sollte aber in der Partei und nicht öffentlich ausgetragen werden. Besonders beachtet müssen die Austritte gesehen werden! Frau Petry, die sich nicht durchsetzen konnte und deswegen niederträchtig die Partei als extrem diffamiert, damit ihre gescheiterte Blaue Partei wie sie nicht komplett als Verlierer dasteht. Oder Meuthen der nur von intriganten verhalten stinkt und keinen Platz in der Bewegung hat, redet seine Partei schlecht, aber hat sich Jahre lang vom Steuergeld berechnen lassen. Wäre sie so schlecht, hätte er sie vor Jahren verlassen müssen.

Auch das die Partei "Rechter" wird ist eine europäische Norm, da heute eine stärkere Härte benötigt wird. Auch Parteien im Ausland sind mehr in die rechte Richtung gegangen (FPÖ Österreich, Le Pen Frankreich, VOX Spanien, Niederland, Orban, Trump), das ist notwendig.

Auch sind Nazis nicht von den Punkten der AfD überzeugt, da die AfD mit einem hohen Migrantenanteil, neoliberaler Wirtschaft, Homo freundlich, Pro Israel eher die Nazis abstoßen. Diese wählen Parteien wie die Heimat(NPD), Der Dritte Weg, Die Rechte da die ihre Vorstellungen mehr vertritt.

Man kann Erbsen zählen und die AfD als schrecklich bezeichnen, doch was noch schrecklicher ist, ist, was ich in meinem Kommentar vorher erwähnt habe, dass man durch die vielen Opfer des NS Staates politisches Kleingeld und die Homosexuellen und Juden in der Partei als Mitglieder einer Nazipartei respektlos nennt.

Ja, man kann die Partei hassen, man kann sie kritisieren, man kann sie mögen oder lieben, doch man sollte die Demokratie achten und keine unfairen Mittel anwenden, die

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Weil wir eie Demokratie sind. Wir verbieten keine Parteine weil sie Links oder rechts sind. Die NPD wird aus dem selben Grund nicht verboten, denn eine gute Demokratie muss diese extrem denkenden ertragen können.

erst wenn eine Demokratie schwach ist, dann bekommen die extrem Gruppen wieder Zulauf. Sei es aus Angst, Hass oder wie heute ja auch sehr populär, Infobubble und Fehlinformation.

Wie auuch schon beim Österreicher, der Charlie Chaplin den Schnurrbart kopiert hat, es war in dem Sinne keine Machtergreifung, sondern er wurde demokratisch gewählt. Er ging dann allerdings bei und verbot Parteien, die ihm unbequem wurden.

Solange man keiner Partei den Kampf gegen den Rechtsstaat beweisen kann, was man ja bei einigen Gruppierungen wie den Reichsbürgern nachgewiesen hat, bleibt sie als demokratische Partei.

Spinner gab es immer, die was von Friedensvertrag für Deutschland, Deutschland GmbH und anderen Behauptungen geedet haben, nur es war egal, weil den Blödsinn keiner glaubte. Dank Internet und der Infoblase, brachen diese Gruppen an die Oberfläche.

Selbst Leute, die ernsthaft behaupten, dass die Erde eine Scheibe ist, haben regen Zulauf. Das gleiche gilt für die Anänger, die Glauben, dass Reptiloiden und Kinderfresser existieren, die dank Neidoo, Nena und Wendler noch mal einen extra Schub bekommen.

Also, wähle weiterhin demokratisch, dann erledigt sich das braune Gesocks von alleine.

IchspieleSchacj  31.07.2023, 08:33

Die NPD wurde nicht verboten weil sie zu klein war

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JacktheWolf  01.08.2023, 23:52
@IchspieleSchacj

Die NPD wurde nicht verboten, weil sie nur aus V-Männern bestand, Verbote haben nichts mit Mitgliederzahl zu tun, es wurden auch Jugendorganisationen verboten die aus 200 Mitgliedern bestanden.

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