Warum ist die NPD legal?
2 Antworten
Weil sie zu klein ist. Finde ich schlimm. Zu klein un wirklich gefährlich zu sein, aber verfassungswidrig. Wozu ist das Bundesverfassungsgericht denn da. Man sagt ja auch nicht bei Straftaten: och xy begeht dauerhaft Straftaten, aber er ist ja alleine und deswegen ungefährlich
Sie werden von Verfassungsschutz überwacht. Aber verboten, *ironie an nein das ist ja völlig überflüssig *Ironie aus
Kurze eigne Einschätzung.
Sie ist legal, da sie sich als Partei halt so weit noch an geltende Gesetzte hält. Ich weiß aber das, die auf dem Kicker steht. Darum könnte die schon bei einem richtigen Fehltritt böse enden.
Allgemein wird in Deutschland so weit Meinungsfreiheit erlaubt, daher darf man auch mit anderen Meinungen als die Allgemeinheit eine Partei gründen, solange diese sich an die Gesetze hält
Jedenfalls nicht, um Parteien zu verbieten. Das kann nur das Bundesverfassungsgericht, und das hat genau zwei Mal von diesem Recht Gebrauch gemacht.