Wann wird die Immunität von Friedrich Merz aufgehoben?
Etliche Menschen darunter auch die Bundestagsabgeordnete Daphne Weber sind immer noch geschockt darüber.
Daphne Weber hat nun Friedrich Merz angezeigt wegen Volksverhetzung.
Ein wichtiger Schritt, den Hass & Hetze haben in Deutschland nichts verloren
Meine Frage:
Wird deiner Meinung nach die Immunität Friedrichs Merzs im Bundestag aufgehoben?
Welche Strafe wünschst du dir für Friedrich Merz?
11 Antworten
Als erstes kann sie nur eine Anzeige wegen des Verdachts auf Volksverhetzung stellen. Ob es eine ist, dass entscheidet nicht diese "Expertin", sondern Staatsanwälte, Richter... Experte ist auch keine geschützte Bezeichnung. Ich kann mich auch Experte für irgendwas nennen.
Die Dame hat die Anzeige das auch nicht aufgrund von ihrem Forschungsgebiet getätigt, sondern wegen ihrer Funktion als Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der Linkspartei.
Die Aussagen von Merz sind natürlich widerlich. Aber Volksverhetzung ist nochmal ein ganz anderes Kaliber. Deshalb wird nichts passieren.
Wieso erstattet dann eine Expertin wie Daphne Weber anzeige, obwohl sie Expertin auf dem Gebiet ist und weiss was Volksverhetzung ist und was eben nicht?
Weil diese "Expertin" von Tuten und Blasen keine Ahnung hat.
Ja, was könnte jemand, der im Parteivorstand der Linken sitzt, sonst noch für eine Motivation haben, den Oppositionsführer im Bundestag, von der CDU, anzuzeigen?
Welche Strafe wünschst du dir für Friedrich Merz?
Ein Wunschkonzert ?
Unfug. Er straft sich doch selbst. Er wirkt dadurch charakterlos und disqualifiziert sich und seine Partei.
Keine Führungsperson, kein Kanzleramt, das wird die Strafe sein.
Eine Strafe muss ja nicht Knast oder so bedeuten sondern z.B Rücktritt etc
Rücktritt ist ja keine Strafe. Kommt für ihn auch nicht in Frage.
Parteiausschlussverfahren. Macht aber die Partei nicht.
Kein Gericht kann ihn dazu verurteilen, zurückzutreten.
Eine Strafe kann nicht nur ein Gericht erlassen. In dem Fall geht es nicht nur um gerichtliche Strafen, sondern auch parteiinterne etc
Ich hatte bisher im Thread nur gesehen, daß es um Rechtliches ging.
Wieso, was hat er denn so Schlimmes gesagt? Wenn sich Grüne und Linke empören, dann kann es ja gar nicht so unvernünftig gewesen sein. Grundsätzlich sollte man in dem allgemein vorherrschenden rotgrünen Tenor, in dessen Geiselhaft sich dieses Land schon seit längerem befindet, endlich mal wieder dazu übergehen, Vertretern von konservativen Parteien auch konservative Ansichten zuzugestehen. Und diesen auch verbal Ausdruck zu verleihen, auch wenn sie der Gegenseite nicht so gefallen. Langsam wird es nämlich lächerlich, was manche Politiker aus dem eher linksgrünen Spektrum unter Demokratie verstehen.
Selbstverständlich ist nur deren ( linksgrüne ) Ideologie demokratisch 😉
Das Schlimme ist, das glauben die tatsächlich. Und noch Schlimmer ist, dass viele CDU-ler das inzwischen auch glauben und lieber gar nichts mehr sagen, als etwas (vermeintlich) Falsches. Oder direkt die linksgrüne Doktrin übernehmen, Bäume umarmen und die halbe Welt zu uns bitten. Aus "humanitären Gründen", versteht sich. Man hat immer mehr den Eindruck, als wäre dieses Land einer kollektiven Gehirnwäsche zum Opfer gefallen, der sich nur einige Wenige entziehen konnten.
Wer ist das denn? Macht die kostenlose Wahlhilfe für die CDU. Meinungsfreiheit ob sie nun gefällt oder nicht wird bestimmt nicht abgeschafft.
Das ist ja aber nicht Meinungsfreiheit, sondern ihrer Meinung nach Volksverhetzung.
Deshalb hat sie ihn ja bei der Staatsanwaltschafts Arnsberg wegen Volksverhetzung Angezeigt.
Die Staatsanwaltschaft muss nun Ermitteln, ob es dann ihrer Meinung nach auch Volksverhetzung ist oder aber nicht. Wenn ja wird Klage erhoben. Dann Entscheidet ein Gericht darüber.
Hallo das stimmt nur zum Teil.
Bevor die Staatsanwaltschaft ermitteln kann muss die IMMUNITÄT aufgehoben werden.