Thüringen prüft Verfassungstreue. Wird der AFD Landrat nun kommen oder nicht?

Die Rechtsbehörde in Thüringen prüft den gewählen AFD Landrat auf Verfassungstreue.

Answer 1

[Philippus1990]

Man kann jemandem schwer in den Kopf gucken. Wenn dem Mann keine eindeutig verfassungswidrigen Aussagen zugerechnet werden können, dürfte die alleinige Mitgliedschaft in einem als rechtsextrem eingestuften Landesverband einer Partei nicht ausreichen.

Entsprechende Bedenken hätten zudem bereits bei der Zulassung zur Wahl geprüft werden müssen. Der Nationalsozialist Thorsten Heise etwa konnte deshalb 2018 gar nicht antreten (siehe hier).

Woher ich das weiß: Hobby – Beobachte politische Entwicklungen seit meiner Jugend.

Answer 2

[Katzenfutter97]

Wenn man irgendetwas gegen den Mann vorzuweisen hätte, dann wüssten wir das schon längst davon.

Answer 3

[UliMicMax06110]

Ja, er kommt auf jeden Fall. Er muss auch erst einmal als Landrat vereidigt sein und hat dann eine Woche Zeit, seine Wahl abzulehnen. Tut er es nicht, kann die Meute auf ihn losgehen.