Sollte Die AFD Verboten werden?

Das Ergebnis basiert auf 30 Abstimmungen

ja 63%
nein 37%

3 Antworten

ja

Eigentlich wäre dies eine Selbstverständlichkeit - wenn da nicht die Gefahr wäre, dass der Versuch scheitert und die AfD dann als verfassungstreu dasteht und noch mehr Zulauf bekommt.

Viele Leute können offenbar nicht differenziert denken. So wie man eine demokratisch gewählte Partei automatisch auch für demokratisch im Inhalt hält, so wird man eine Partei, der keine Verfassungsfeindlichkeit nachgewiesen werden kann, auch automatisch für verfassungstreu halten.

nein

Die AfD kann gar nicht verboten werden (s. Art. 21 Abs. 2 Grundgesetz), es sei denn, das Bundesverfassungsgericht begeht Rechtsbeugung und damit auch Verfassungsbruch, der Bürgerkrieg müsste sofort ausbrechen.

Die AfD kann man weder als Nazipartei noch als rechtsradikale Partei bezeichnen, sondern nur als rechte Partei. Das aber ist für die Linken schon zuviel. Nach deren Auffassung mus jeder Deutsche links eingestellt sein. Höchste Post und Eisenbahn, dass die linken Parteien, die offensichtlich diese Meinung vertreten, in der Versenkung verschwinden. Dies wird auch bald geschehen, denn Deutschland ist aufgrund der fehlerhaften Politik der linken Regierung im Begriffe, in den Abgrund abzuschmieren. Wer dann immer noch Sympathien für diese linken Regierung hegt, den sollte man in die Psychiatrie stecken.

Woher ich das weiß:Recherche
RKA56F  05.03.2024, 18:12

Besser hätte ich es auch nicht begründen können.

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ja

vieles, was die AFD in ihren Programmen aufgeschrieben hat, kann man durchaus akzeptieren. Eine Partei lebt aber von den Meinungen und vom Einfluss seiner Mitglieder. Oft muss man bei deren öffentlichen Beiträgen auch mal zwischen den Zeilen lesen.
Bei mir kommen da Erinnerungen über das hoch, was meine Eltern und Großeltern
in meinen ersten Lebensjahren (ich bin noch im 2. Weltkrieg geboren worden) eben auch über die Anfänge des Hitler-Faschismus berichtet haben.
Da soll es auch Menschen gegeben haben, die sind in die NSDAP eingetreten ohne die wirklichen Ziele dieser Partei zu überblicken. Austreten aus dieser Partei war nach der Machtübernahme praktisch nicht möglich.

Wenn ich hier für ein Verbot eintrete, dann auch, um derzeitige Parteimitglieder vom moralischen Zwang in der Partei zu bleiben, zu befreien.

Meinungsfreiheit ist außerhalb einer Partei weniger reglementiert als innerhalb. Ein Parteiverbot ist also nicht gegen Meinungsfreiheit gerichtet, wohl aber gegen die Vereinnahme von Menschen.