Sollte der Bundespräsident mehr Macht bekommen?
Sollte man den Bundespräsidenten direkt wählen und sollte er mehr Macht bekommen? Man argumentiert meistens, mit der Weimarer Republik. Doch wenn man seine Macht kontrollieren könne und er durch das Volk absetzbar ist, wäre doch alles okay, oder?
6 Antworten
Der Bundespräsident hat kaum Macht.
Die einzigen Mächte, die er hat sind:
- Vereidigt den Kanzler
- Verliert der Kanzler an Vertrauen und seine Mehrheit geht verloren, löst der Bundespräsident zeitnah den bestehenden Bundestag auf.
- Er segnet eine Regierung ab, die eine Minderheit bildet & segnet neue Gesetze ab
Ansonsten repräsentiert er nur sein Land in der Welt.
Dass er nun mehr Macht erhalten sollte, denke ich nicht, denn wir haben ja nicht umsonst einen Bundeskanzler. Außerdem müsste dann die Verfassung verändert werden, denn in dieser sind die Aufgaben des Bundespräsidenten genau festgelegt und es ist absolut keine Überschreitung der Kompetenzen möglich.
Der Präsident hat lediglich in Krisenzeiten wichtige Kompetenzen inne. Ich finde aber nicht, dass man ihm mehr Macht geben sollte. Gut fände ich indes, wenn er direkt vom Volk gewählt werden würde.
Meinst du vlt eher Bundeskanzler? Der Bundespräsident hat ohnehin eigentlich kaum "Macht". Er Repräsentiert nur das Land. Genauso wie die Queen bzw. jetzt King in UK.
Er meinte garantiert den Bundespräsidenten, sonst hätte er weitere Themen zur Frage hinzugefügt.
Es ist doch jetzt vernünftig geregelt, besser der ist sozusagen nur der "Grüßaugust, als dass er je nach Gusto den Bundestag auflösen könnte oder Minister entlassen usw.
Die Geschehnisse zum Ende der Weimarer Republik war den Verfassern des Grundgesetzes Warnung genug.
Und genau, weil das normale Fußvolk in der Weimarer Republik den Reichspräsidenten wählen konnten, ließen sie sich einlullen, von Hindenburg zu wählen. Wenn man zu der Zeit einen aufrichtigen Demokraten gewählt hätte, wäre Deutschland wohl Einiges erspart geblieben.
Es ist doch so, dass ich bei der Bundestagswahl eine Partei nicht wählen werde, wenn ich deren Kandidat nicht in Ordnung finde, also hat man darauf Einfluss, wenn auch nur mittelbar.
Und auch deshalb, weil zum Ende der Weimarer Republik es gar nicht mehr möglich war, eine stabile Koalition zu bilden, hat man aus den Erfahrungen raus eine Sperrklausel im Bundeswahlgesetz eingeführt.
Sehe ich keinen Grund zu...
Wir haben eine gute parlamentarische Demokratie, die viel Wert auf Beständikeit durch Kompromisse setzt, wovon wir alle bisher profitiert haben.
Zwar gibt es eine Regierung, mit einem Bundeskanzler, dessen 'Vorschläge' mehr oder weniger schnell umgesetzt werden, ABER er muss fast immer am Parlament vorbei! Wenn dieses nicht einverstanden wäre, bzw. die Gefolgschaft verweigern würde, würde man einen neuen BK wählen, oder gar ein neues Parlament!
Hindenburg und später Hitler haben quasi ohne Parlament regiert, mit schlimmen Folgen für Millionen! Und auch was Trump oder zB Johnson mit ihrer Macht kaputt gemacht haben, ist mMn nicht gerade erstrebenswert.
Nein und das hat vernünftige Gründe.
Ein starker Mann an der Spitze könnte sich zu einem Autokraten entwickeln, das wollte man vorsorglich verhindern .