Shirts auf Demo verkaufen?

Hey ich würde gerne selbst bedruckte TShirts auf einer Demo verkaufen.

Ich bin als Gewerbetreibender (Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG) angemeldet.

Ist das ohne weiteres in kleinem Rahmen erlaubt?

LG

Answer 1

[emib5]

Grundsätzlich ist es so, dass Du ein Gewerbe im öffentlichen Raum nur mit Genehmigung betreiben darfst. Denn es ist eine „Sondernutzung“ des öffentlichen Verkehrsraums.

Dazu wäre zu klären, ob der Straßenverkauf von Deiner Gewerbeanmeldung gedeckt wäre, oder ob Du dafür ggf. eine Reisegewerbekarte benötigen würdest.

Answer 2

[Geochelone]

Da du ja nicht an der angemeldeten Betriebsstätte verkaufen willst, nutzt dir deine Gewerbeanmeldung gar nichts. Du brauchst eine Reisegewerbekarte (55 GewO). Außerdem brauchst du eine Erlaubnis zur Straßenlandsondermutzung.

Answer 3

[Nill]

Du musst es erst anmelden wenn du auf einem öffentlichen platz verkaufen willst

Answer 4

[Kittyhawkins]

Wenn da keine verfassungsfeindlichen Texte oder Symbole drauf sind, versteht sich. Ansonsten hast du dafür ja schließlich dein Gewerbe angemeldet. 🤷‍♀️

Selbstverständlich muss der Verkauf von was auch immer an dem Ort seitens der Stadt grundsätzlich erlaubt sein.

Answer 5

[Still]

Nur wenn die Veranstalter es dir untersagt, mußt du es bleiben lassen.