Polizei design auf Auto fahren?
Halihalo leute, wollte kurz nachfragen ob es legal ist ein Polizeidesign auf einem Auto zu fahren. Habe ein BMW E36 Coupe und wollte da etwas machen was ich noch nicht gesechen habe. Werde naturlich kein Blaulicht oder so dranbasteln mir geht es nur um das reine design. Der Wagen ist silber und wuerde da halt gruene Aufkleber wie auf einem Streifenwagen dran klatschen. Habe gelesen das es angeblich legal sein soll solange da kein Blaulicht dran ist. Danke im Voraus👍🏻
12 Antworten
Mit der Frage habe ich mich auch schon mal ausführlicher beschäftigt.
Das Design an sich ist nicht geschützt, also was ähnliches ist durchaus erlaubt. Hier geht es um die Straftat der Amtsanmaßung. Bei geneuerem Hinsehen darf nicht der Eindruck entstehen, das wäre tatsächlich ein Ei8nsatzfahrzeug. Wenn es aus der Ferne oder bei eine schnellen Blick nur ähnlich wirkt, ist es nicht verboten.
Erlaubt ist, einen Dachträger zu montieren, der fast wie ein Leuchtbalken mit Blaulicht aussieht. Es darf aber kein Blaulicht sein.
Erlaubt ist grüne bzw. blaue Folien aufzukleben, die den Polizeifahrzeugen ähneln. Verboten sind aber die Leuchtstreifen. Eine durchbrochene weiße Linie ist aber wieder erlaubt.
Erlaubt ist auch ein beliebiger Schriftzug, aber "Polizei" ist verboten. "Porsche", "Rennleitung", "Polierer" oder ähnliches ist aber erlaubt.
Beispiel, was geht:
http://nordhessen-journal.de/wp-content/uploads/2016/11/Rennleitung.png
Nun, rein rechtlich ist das eine Ermessensfrage...
das Design ist zwar nicht explizit geschützt, jedoch könnte hier ein Richter entscheiden, dass ein Verstoß gegen §132a Absatz 2 vorliegt, denn auch ohne den Schriftzug „Polizei“ könnte von weitem der Eindruck entstehen, dass es sich tatsächlich um ein Einsatzfahrzeug handelt...
Ein hiesiger Sicherheitsdienst musste letztes Jahr seine gesamte Flotte deshalb umlackieren, bzw. Die Blaue Folie entfernen lassen.
Gibt es überhaupt noch Streifenwagen mit grün/silberner Farbstellung? Hier in unserer Gegend kurven nur blau/silberne herum.
Lackieren kannst Du Dein Auto wie Du willst. Der Schriftzug "POLIZEI" darf nicht darauf erscheinen
Hab grad geschaut ab 2016 wurde in Bayern angefangen umzustellen auf blau/silber.
das design kannst verwenden nur die aufschrift polizei ist nicht zulässig
Du solltest dich nicht hier bei Laien erkundigen, sondern die Polizei fragen! Wahrscheinlich ist es verboten.
Aber Hallo:
"Du solltest dich nicht hier bei Laien erkundigen"
wie kommst du den darauf.
Gruß
In Bayern mein ich, sind die grün/silber. Ansonsten blau/silber. Bzw noch des Neongelb.