neoliberal und neosozial
Neoliberaler Sozialstaat = Freiheitsbezogen, dem Bürger mehr Eingenverantwortung überlassen, Zurückdrängung des Staates (zB. Sozialhilfe)
Was ist den nun ein Neosozialer Sozialstaat?
2 Antworten
Das sind vordergründig durchschaubare politische Schlagwort ohne klare theoretische Grundlage, von den verschiedensten Parteien so genutzt, wie sie als Totschlagbegriff jeweils einsetzbar sind. Es würde der politischen Diskussion besser tun, wenn man sich mit Inhalten auseinandersetzt als mit "schnell aufgeklebten Etiketten". Die Grundfrage ist immer, welche Rolle und Verantwortlichkeit den Individuen zukommen soll und welche dem Staat, verbunden mit wieviel Entmündigung der Bürger. Beide Extreme hat es entweder nie gegeben (z.B. der freie Bürger ohne Staat) oder sind gescheitert (realer Sozialismus). Es kann also nicht um ein entweder-oder gehen, sondern um ein wieviel wovon. Die Frage ist, welche Regulierung ist sinnvoll und notwendig und wann bremst eine Überregulierung nicht nur die Lebensdynamik aus sonder verführt auch zu Missbrauch (siehe Griechenland, wo sich die Eliten mit dem Vermögen aus dem Staub gemacht haben).
Es gibt keine politische Ausrichtung die sich neosozial nennt. Das ist eine Wortschöpfung um die Sozialpolitik der Rot-Grünen Regierung zu bezeichnen. Denn damals von oftmals (von Laien?) behauptet Schröders Sozialipolitik sei neoliberal, va. wegen den Kürzungen bsp. beim ALG. Allerdings wurde der Sozialstaat nicht zurückgedrängt, die Menschen sind dem Sozialstaat eher verpflichtet. Bsp. Hartz 4 Empfänger müssen viel tun um aus der Arbeitslosigkeit zu kommen, von ihnen wir Eigeninitiative verlangt, ansonsten gibt es Strafen oä.oder heute beziehen mehr Studenten bafög, als vor Schröders Reform. (vlg 13% vor der Reform und 25% danach)
Aber einen Neosozialen Sozialstaat gibt es nicht.
lg Pavel