Frage von AlexanderKlu, 758

Muss man GEZ bezahlen oder nicht?

Also ich habe da eine fragen . Muss ich GEZ bezahle? Ich habe viele Beiträge gelesen das es eine abzocke ist uns man das nicht bezahlen soll, aber wie man sich davon befreit außer harz4 wird nicht erklärt. Ist das überhaupt möglich? Danke

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Geheim0815, 601

kommt drauf an wie risikobereit du bist den Gerichtsweg zu gehen. Einfach nicht zahlen ist nicht, aber jeder hat das recht auf Widerspruch und Klage.... zumindest falls er einen Bescheid bekommt. Ohne Bescheid kein Widerspruchsrecht, allerdings auch keine Pflicht zur Zahlung.

Kommentar von Geheim0815 ,

Eine Anmerkung noch zum Rechtsweg (auch wenn der auf dem Bescheid drauf steht). Kommt ein Bescheid hat man die im Bescheid genannte Frist zeit für den Widerspruch. Diesen rechtzeitig (!) per Einschreiben absenden.

Der Widerspruch ist sachlich zu begründen, und hier sollte man nicht einfach die nächstbeste Begründung aus dem Internet nehmen (z.B. Verträgen zu lasten dritter/das ist Zivilrecht, wir sind aber im Verwaltungsrecht oder ganz abstruse dinge wie die BRD GmbH) sondern sich wirklich mit der Thematik beschäftigen (Gesetze lesen, Urteile lesen, dann wieder Gesetze lesen die im Urteil genannt werden und prüfen). Hat man dann eine Begründung und ist sich sicher recht zu haben (zu bekommen ist leider nochmal was anderes) dann formulieren und ab damit. Wichtig auch.... im Widerspruch auch die Aussetzung der Vollziehung (nicht vollstreckung... -> verwaltungsrecht) nach §361 AO beantragen damit wärend der ganze Widerspruch/Klagezeit nichts passieren kann.

Über den Widerspruch muss in angemessener Frist entschieden werden, ist das nicht der Fall hat man nach §75 VwGO das Recht auf Untätigkeitsklage, ich würde aber davon abraten weil der Bescheid ja wg. des Widerspruchs nicht rechtskräftig ist und weil ja durch die Aussetzung der vollziehung auch nichts  passieren kann. Im günstigen Fall schläft es ein, zumindest aber gewinnt man Zeit und hat vieleicht das Glück das andere laufende Klagen (und es gibt dutzende) entschieden sind bevor man selbst zur Klage kommt).

Kommt dann der Widerspruchsbescheid und wird zurückgewiesen ist wiederum fristgemäß Klage vor dem Verwaltungsgericht einzureichen. Diese ist wie im Widerspruch zu begründen. Aktuell stellen viele Gerichte diese Klagen zurück und warten auf höherinstanzliche Urteile (weil sie einfach überlastet sind damit). Mit jeder Klage erhöht sich auch der Druck auf die Politik. Wird die Klage zurückgestellt... umso besser... denn wir erinnern uns... §361 AO :). Die Zeit ist der Freund denn z.B. die Klagen von Rossmann und Sixt arbeiten auf den höherinstanzlichen (teuren) Ebenen für einen...

Kommt es zur Verhandlung und wird diese gegen einen entschieden (sehr warscheinlich auf den unteren Ebenen) kann man entscheiden ob man den weg weiter beschreitet.

Ganz wichtig: Wenn man diesen Weg geht muss man sicherstellen im Niederlagenfall sowohl Gerichtskosten als auch die Rundfunkabgabe zahlen zu können. Die Gerichtskosten halten sich aber in Grenzen in den unteren instanzen.

Jede anhänige Klage "verstopft" die Gerichte und man könnte das ganze auch als ziviler ungehorsam sehen, denn selbst wenn Gerichte für den Rundfunk urteilen (IMHO in Missachtung der Rechtslage) erhöht der dadurch entstehende Druck die Notwendigkeit der Politik sich mit dem Thema auseinander zu setzen... denn ein großteil des Volkes ist gegen den Zwangsbeitrag, insb. weil hier jedes Augemäß verloren ist wie Zwangsgelder verschwendet werden oder sogar in private Taschen fliesen.

Kommentar von RichardSharpe ,

1. Die Rechtslage ist, dass bisher kein einziges Gericht den Rundfunkbeitrag für rechts- oder verfassungswidrig erklärt hat.

2. Es ist keineswegs der 'Großteil des Volks' gegen den Beitrag. Es ist eine kleine, wortstarke Minderheit im Internet, die dagegen ist.

Kommentar von Geheim0815 ,

zu 2.)

http://www.tagesspiegel.de/medien/immer-mehr-zahlen-keinen-rundfunkbeitrag-2-2-m...

2,2 Mio Vollstreckungsverusche... hunderte oder tausende anhängige Klagen, unzählige nicht bescheidete Verfahren und zig Mio erst nach zig Aufforderungen zahlern... dazu weitere zig Mio die nur mit viel murren zahlen weil sie Angst haben vor den Drohungen...

2014 mussten 50% (!!!!) der Zahler angemahnt werden. Wenn das eine "kleine wortstarke Minderheit" ist weiß ich auch nicht mehr. Die Mehrheit ist klar gegen die Abgabe, wer das nicht erkennt verschliest die Augen oder arbeitet für den ÖR bzw. dessen nutznieser :-).

Um die Dimensionen nochmal klar zu machen:

2013: 701 000 Vollstreckungsversuche

2014: 891 000

2015: 2,2 Mio (Prognose)

zu 1.) es ist keine Rechtslage, es ist ein aktuelles Meinungsbild der Gerichte. Von einer gesicherten Rechtslage kann man erst bei einer höchstgerichtlichen Entscheidung reden und die ist noch nicht erreicht.

Kommentar von RichardSharpe ,

es ist keine Rechtslage, es ist ein aktuelles Meinungsbild der Gerichte.

Genau das nennt man Rechtslage. Möglicherweise ändert sich diese irgendwann.

Um die Dimensionen nochmal klar zu machen:

Die Dimensionen wind mir klar, dir aber anscheinend nicht, denn selbst 2,2 Millionen Vollstreckungsversuche (falls die Zahl stimmt), bedeutet immer noch nicht, dass es ein 'Großteil' der Bundesbürger ist, die nicht zahlen.

Kommentar von Geheim0815 ,

1. darum nicht gesicherte Rechtslage. Schwebend wirksame Rechtslage könnte ein schönes Wort dafür sein

2. es sind nicht ein großteil der Bürger die nicht zahlen, sondern nur ein großer Teil der dagegen ist und könnte er entscheiden es nicht zahlen würde... fast 50% zahlen nur verspätet und nach vielen aufforderungen. Das sind Zahlen die weit weit weit über normale Zahlen hinaus gehen und sie ist ein ganz sicherer Indikator dafür das die Gebühr breitflächig abgelehnt wird. Viele sind zu bequem vor dem Rechtsweg, haben Angst davor oder wissen es einfach nicht... und genau so kommen auch 2 Mio Vollstreckungsverfahren zusammen. Das ist eine Dimension die ganz deutlich zeigt das etwas nicht stimmt.

Antwort
von maja11111, 568

natürlich musst du den rundfunkbeitrag bezahlen. die gez gibt es schon lange nicht mehr. wenn du also alg2 beziehst, dann kannst du einen antrag auf befreiung stellen. wenn du kein he bist, dann bekommst du keine befreiung und musst zahlen.

grundlage dessen und deiner beitragspflicht ist der rundfunkbeitragsstaatsvertrag. was du gelesen hast war dann müll. schade um die zeit die du da vertrödelst.

Antwort
von feuerwehrfan, 532

Ja, sofern du keine Befreiung hast, zahlst du. Jeder Haushalt muss einmal zahlen.

Antwort
von dannyotti, 540

Also GEZ musst du nicht zahlen, mitlerweile heißt das Rundfunkbeitrag.

Und ja diesen musst du zahlen, auser du wohnst in einer WG und einer der anderen zahlt schon, du bist Harz4-Empfänger oder du beziehst Barfög.

Wenn du keines dieser Krieterien erfüllst, musst du wohl oder übel die 17,50 bezahlen. Auch wenn durch ein von einem Ministerium in Auftrag gegebenes Gutachten existiert, der diesem Beitrag mitlerweile als veraltet ansieht, musst du ih zahlen.

Antwort
von dogmama, 481

Muss ich GEZ bezahle?

GEZ gibts schon lange nicht mehr, das nennt sich ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice! 

Und zahlen muß jeder Haushalt, ganz egal wie andere und man selbst darüber denken mag!

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community