Mittel der wehrhaften Demokratie, um die Grundwerte unserer Demokratie zu schützen?

3 Antworten

Das Wahlrecht und die Möglichkeit eines jeden Bürgers, eine Verfassungsklage einzureichen

Aufmerksame und demokratische Bürger. Institutionell die Exekutive.

Wehrhafte Demokratie? Ist dass dasw was Merkel sagt wenn Wasserwerfer rum sprühen. Oder wenn das Internet zensiert werden soll? Oder ist dass das verleumden einer rechten Partei mit anschliessender Überwachung durch die Regierung? Letztlich ist es ein Propaganda Sprüchlein. Ein Generalstreik hilft aber meistens gegen Diktatoren