Mir wird mit einer Anzeige wegen unerlaubten Parken auf Privatgrundstück gedroht, ich parke allerdings völlig erlaubt auf einer öffentlichen Straße, darf so?
Anbei die Bilder der Parksituation, auf der gesamten Straße parken Autos, es gibt keine Schilder, die Parken untersagen. Privatgrundstück auf einer Straße bezweifle ich ebenso. Eine Einfahrt wird ebenso nicht blockiert und ein Haus mit der Nummer 45a gibts es in der Straße gar nicht.
9 Antworten
Da der Zettelschreiber von Information an den Eigentümer schreibt ist er der Mieter.
Offensichtlich unterliegt der einen Baurechlichen Falschdenken den wenn man eine Wohnung der Haus baut muß Je wohneinheit 1,5 Stellplätze vom eigentümer bereitgestellt werden..
Kann er das aus Baulichen oder Platzgründen nicht so muß der Eigentümer einen Deffinierten Betrag ( bei und im DSüden ca 20 t€ an die Gemeinde oder Stadt bezahlen um eine Parkfläche Bzw deren Nutzungsrecht zu erwerben.. Diese befindet sich aber im öffendlichen Verkehrsraum und ist nicht örtlich deffiniert.
Möglicherweise erwartet der Mieter das der Parkplatz direkt vor dem Haus demnach der seine ist was Rechtlich jedoch nicht Tragbar ist , aber von Vielen falsch interpretiert wird.
So wird Unwissenheit und fehlerhaften Biertischinformation der Auslöser für nachbarschaftsstreitigkeiten die leider immer wieder Eskalieren..
Daher würde ich im Sinner der Guten Nachbarschaft nicht weiter eskalieren sondern eher das gespräch suchen was der schreiber eventuell meint oder glaubt zu wissen.
Und natürlich kann so einen Stuss auch nur jemand schreiben, der selbst keinen Führerschein hat.
Weißt du zufällig, wer der Vermieter ist?
Falls ja, mach dir doch einfach den Spaß und dreh' den Spieß um. Bitte den Vermieter ganz freundlich, dass er seiner Mieterin erklärt, dass sie sich irrt und er ihre Vorwürfe nicht teilt. Und natürlich kannst du der Tante auch untersagen, weiterhin solche Zettel an deinen Wagen zu heften.
Tatsächlich habe ich auf die Rückseite des Zettels eine Antwort mit juristischen Hintergrund geschrieben und in den Briefkasten von Nr. 45 geworfen (auch wenn auf den Zettel von der nicht existierenden 45a die Rede ist)
Gehen wir doch mal Juristisch ran.
- Der 1. Satz in dem Zettel definiert eine Tatsache, die offenbar nicht gegeben ist, da ein "Privatparkplatz" auch als solches gekennzeichnet sein MUSS. Ansonsten ist es kein derartiger Parkplatz und für jeden frei nutzbar
Privatgrundstück auf einer Straße bezweifle ich
Das Grundstück endet in der Regel mit beginnen des Gehweges (Öffentlicher Grund). Eine Straße als solches ist öffentlicher Grund (in der Regel). Handelt es sich um eine reine Privatstraße, sieht die Sache anders aus, muss aber ebenso klar ausgeschildert sein.
- Der Zettel:
Wo hast du diesen gefunden? UNTER dem Wischer oder im Metalgestände vom Wischer? Trifft erstes zu, wäre hier ggf. Strafanzeige zu erstatten wegen Sachbeschädigung, denn das ist verboten.
Das Ordnungsamt / POL macht sowas im Normalfall übrigens auch nicht mehr
Selbst diese Verkäuferkarten "Wir kaufen dein Auto" am Fenster, ist streng genommen Sachbeschädigung UND Umweltverschmutzung.
Einer Anzeige sehe ich mal ab
Sehe ich auch so. Zumal du es dann ja auch belegen musst, optimalerweise jemanden dabei beobachten wenn jemand Fotos von deinem Auto macht oder den "Täter" auf frischer Tat zu ertappen.
Faktisch kann, wenn o.g. nicht zutrifft (parken auf privatgrund) also niemand etwas machen, solange du dein Auto ordnungsgemäß abstellst, nichts blockierst usw. usw.
Und wäre dort wo das Auto steht Privatgrund, würde der Bereich 1. Markiert sein (Markierung auf Straße - offiziell) sowie ein Schild darauf hinweisen dass dort nur Bewohner XY parken darf.
Das sieht man hier klar auf dem Bild nicht, somit ist es kein Privatgrund wenn es keine Privatstraße ist.
Naja, letztlich sieht man nicht, ob es womöglich eine Privatstraße ist. Was steht denn auf dem Schild, das man vorn an der Ecke nur von hinten sieht, eins rund, eins eckig darunter. Könnte zum Beispiel sowas wie Einfahrt verboten Privatstraße oder so sein.
Die Schilder, welche du meinst beziehen sich auf eine Nebengasse. Anlieger frei, Durchfahrt verboten. Die Straße, auf der ich parke ist die Hauptstraße des Ortes und eine Vorfahrtsstraße.
Dann lass die Leute labern und Zettelchen schreiben. Wir hatten auch mal eine bekloppte Nachbarin, die der Meinung war, dass der Platz auf/an der öffentlichen Straße vor ihrem Haus speziell für ihr Fahrzeug reserviert sei…
Oder hing der Zettel schon länger am Fahrzeug und du hast ihn erst jetzt entdeckt? Zumal, wenn du die Hausnummer gar nicht findest…
Totaler Quatsch, wenn da keine Schilder stehen, dann ist das Parken dort erlaubt. Die Anwohner hat das nicht zu interessieren.
Das ist mal eine tolle Antwort, tatsächlich war der Zettel unter meinem Wischer. Einer Anzeige sehe ich mal ab, aber dem Verfasser kann man damit ja mal bisschen Angst machen :) (alles rechtens…)