Mehrheit der Bürger laut Umfrage gegen Atomausstieg und gegen Cannabislegalisierung, dennoch wird die Ampel Koa dies durchsetzen-wofür steht dieses Vorgehen?
es werden dauernd Dinge umgesetzt, welche die Mehrheit der deutschen Bevölkerung ablehnt.
Das Ergebnis basiert auf 26 Abstimmungen
12 Antworten
Der Atomausstieg hatte damals eine sehr große Mehrheit in der Bevölkerung, als dies unter Angela Merkel (CDU) damals beschlossen wurde. 2011 waren 76% entweder "eher dagegen" oder "voll und ganz dagegen" (gegen die Nutzung von Atomkraft).
Mich erinnert dies an den Brexit. Der hatte auch mal eine Mehrheit in der Bevölkerung, er wurde von den britischen Politikern auch so umgesetzt. Nun hat er keine Mehrheit mehr.
Die Bevölkerung (nicht so sehr die Politiker) war ein "Fähnchen im Wind". Was sollen denn Politiker tun, wenn die Bevölkerung mal dies, mal das Gegenteil davon will?
Tut die Politik es nicht so, wie die Leute es haben wollen, ist es angeblich undemokratisch. Nun ist es angeblich undemokratisch, wenn die Bevölkerung was anderes will als vorher, die Politik der damaligen Mehrheit aber gefolgt ist. Und solche Dinge brauchen nun mal Zeit, das war beim Brexit so, das war beim Atomausstieg so.
Die Politik ist bei solchen Dingen eben oft in einem Dilemma.
Das sollte eigentlich einleuchten (ein Dilemma war auch Corona, da gab es oft nur die schwierige Wahl zwischen Gesundheitsschutz und Freiheitsschutz, da mussten wir durchnavigieren wie zwischen Skylla und Charybdis).
Die Cannabislegalisierung lag immer so etwa im Bereich halbe/halbe (+/- ein paar %) in den letzten beiden Jahren. Eine ganz klare Mehrheit für A oder B gibt es da einfach nicht. Das ist und bleibt umstritten.
Das hier ist nur meine persönliche Meinung: wenn man eine der größten Drogenparties Deutschlands, die Wiesn in München (die ich den Leuten ja auch gönne, obwohl ich selber da nicht erscheine) mit Bier in Maßkrügen eröffnet, macht man sich als CSU- oder Freie Wähler-Mitglied (Prost, Herr Aiwanger) mit Sprüchen wie "Hände weg von den Drogen" einfach lächerlich. Prost, Herr Söder.
Ich rauche auch kein Cannabis, aber man muss doch auch mal bei den medizinischen Fakten bleiben, welche eindeutig sind. Beim Thema Drogen hat Söder nun das "Kompetenzniveau" von Andi Scheuer erreicht (der verstand auch nichts vom Thema Verkehr). Gut, ist meine Sichtweise. Andere werden das anders sehen.
Ich will nur sagen: weder gibt es eine klare Mehrheit gegen die Legalisierung, noch gibt es klare medizinische Fakten dagegen.
Die Situation ist - wie immer - viel komplexer, als deine Antwortmöglichkeiten das hergeben, die - bis auf diese hier - alle ebenfalls ideologisch gefärbt sind. Auf die Idee, dass es dabei um höhere Ziele geht, ist wohl niemand gekommen.
Die Atomkraft wird immer gern als umweltfreundlich dargestellt. Stell den Leuten bei der nächsten Umfrage 2 Fragen:
- Bist du für den Ausstieg aus der Kernenergie?
- Würdest du das atomare Endlager vor deiner Haustür akzeptieren?
Ich würde diverse Körperteile verwetten, auch die edelsten, dass die meisten beider Fragen mit "nein" beantwortet würden.
Die gleiche Frage könntest du in vielen anderen Bereichen wie z.B. den Wohnungsbau auch stellen. Die Antworten könnten dich verwundern, mich nicht.
Wer Atomkraft will, will auch den Atommüll. Aber sie wollen ihn nicht. Also sind sie in Wirklichkeit gegen die Atomkraft, weil sie ihn nicht so bekommen, wie sie sie gern hätten.
Bei der Legalisierung von Cannabis habe ich ebenfalls meine Bedenken, aber die Idee ist die, die Beschaffungskriminalität einzudämmen. Ob das klappt, werden wir sehen.
Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass die Mehrheit gegen die Legalisierung ist. Außer Phillip Amthor, Fritze Merz und Tini Gruballa hat in ihrer Jugend ganz Deutschland gekifft.
Die Regierung ist demokratisch legitimiert, und aus gutem Grund haben wir keine Volksabstimmungsdemokratie sondern eine Regierung die dafür sorgen muss dass einzelentscheidungen zusammen passen müssen. Für Ausgaben findet man immer Mehrheiten.
Die Ampel muss halt widersprüchliche Vorstellungen Vereinen. Hat der Wähler so bestimmt und keiner Partei die Absolute Mehrheit gegeben.
Beim Atomausstieg hat man das Merkel Erbe übernommen und die grüne Hypothek einer Partei die aus der Atom Nein Danke Bewegung entstanden ist. Ich sehe das als totalversagen und die Grünen sind für mich die Klimaschädlichste Partei.
Cannabis ist etwas das 90% der Bevölkerung nicht kennen. Eine Mehrheit sieht zwar dass die Polizei besseres zu tuen hat als Kleinkonsumenten zu verfolgen. Aber ein Konzept der völligen Legalisierung hat auch keiner. Nur das negativ Vorbild Niederlande wo der Staat den Kampf gegen die Drogenmafia aufgegeben hat.
Ich glaube auch nicht dass die Abgabe in Apotheken viel bringen würde. Mit zertifizierung Steuer etc wäre der Stoff sicher doppelt so teuer wie beim Dealer des Vertrauens.. der ja nicht zum Mindestlohn als Hilfsverkäufer in der Apotheke anfangen würde und weiter machen würde.
In der Frage geht es lediglich um Bashing, weder das Eine, noch das Andere lässt sich stichhaltig und repräsentativ belegen.
Der Beitrag eines politisch Frustrierten, der sich nicht mit Neuerungen abfinden kann.