Koalitionsfähigkeit: Welche Positionen sind nicht verhandelbar?
Ich habe mir "Die Linke" Immer als soziales Korrektiv für die neoliberal gewordene SPD gewünscht. So sieht meine Entscheidung bei der Bundestagswahl seit 20 Jahren aus: Erstimme SPD, Zweitstimme Die Linke. Die Linke wird bei mir jetzt durch BSW ersetzt. Stimmensplitter bleibe ich.
Zu einer rot/roten Koalition auf Bundesebene kam es jedoch aufgrund der pazifistischen Außenpolitik der Linken nie. Da ich die Linke primär für eine bessere Sozialpolitik und nicht für die Außenpolitik gewählt habe, hat mich das natürlich immer sehr enttäuscht.
Der Außenpolitiker Andrej Hunko ist ja nun auch bei BSW und seine Positionen kenne ich. Diese schließen eine Koalitionsfähigkeit mit der SPD aus. Also das selbe Spiel wie bei der Linken.
Wenn BSW weniger utopistisch und stattdessen realpolitischer sein möchte als die Linke, dann sollte man diese rigorose rote Linie doch einmal überdenken um koalitionsfähig zu werden und Politik mitgestalten zu können anstatt ewig Opposition zu bleiben, oder?
Ich bin 47 Jahre alt und möchte in meinem Leben noch Ergebnisse sehen. Insofern ist mir an der Koalitionsfähigkeit von BSW - vor allem mit der SPD, sehr gelegen.
1 Antwort
Guten Morgen,
erstmal: Toll, dass du das BSW als Option bei der Wahl in Erwägung ziehst! Deine Bedenken bezüglich zu drastischer "roter Linien" kann ich total verstehen. Natürlich möchte man die Partei, die man wählt, auch mal in Regierungsverantwortung sehen. So wie ich das sehe, hat das BSW was Koalitionen angeht einen pragmatischeren Ansatz als Die Linke. Dazu hat Sahra in einigen Interviews ja schon viel gesagt. Das dürfte also schon in deinem Sinne sein, denke ich.
Meine persönliche Meinung: Trotz aller ehrenswerten Wünsche, das Land aus einer Regierung heraus gestalten zu können, sollte man mit Koalitionen besonders in der Anfangsphase sehr vorsichtig sein. Gerade als neue Partei hat das BSW jetzt noch besonders viel Protestwähler-Potenzial und es gibt viele Leute, die das BSW vielleicht genau deswegen wählen: Für Opposition. Dieses Protestpartei-Image entzaubert sich nach ein paar Jahren ein Stück weit, das war bei der Linken so und auch die AfD ist für viele frühere Wähler nicht mehr das Protest-Instrument wie noch vor 10 Jahren.
Aber zumindest den Schwung in den ersten Jahren nach Parteigründung sollten wir noch mitnehmen, um möglichst viele Stimmen und Sitze in Parlamenten zu sammeln, und dafür sollten wir jetzt meiner Meinung nach noch nicht zuu viel über Koalitionen sprechen.
Ich hoffe, du entscheidest dich zu den Europawahlen für das BSW :-)
Liebe Grüße
Ich danke Dir herzlich auch für diese Antwort.
Und ja, bei der Europawahl werde ich erstmals BSW wählen.
Lieber Gruß aus Aachen