Kirchenaustritt Notar Köln / Wo einreichen / Gebühren bezahlen?
Hallo zusammen,
ich habe den Kirchenaustritt bei einem Notar in Köln bescheinigen lassen für ~ 70€. Jetzt konnte mir dieser aber nur sagen, dass ich das beglaubigte Schreiben beim Amtsgericht einreichen muss plus eine Gebühr von 30€ für das Gericht.
In welcher Form muss ich das Schreiben einreichen ? (Per Post? / Persönlich / Termin?)
Die Gebühr ist vorab zu begleichen. Ich verstehe jedoch nicht, in welcher Form das erfolgen soll. (Banküberweisung ? Welche Referenz angeben ?)
Über Antwort und Erfahrungen würde ich mich sehr freuen!
LG David
3 Antworten
ich habe den Kirchenaustritt bei einem Notar in Köln bescheinigen lassen für ~ 70€.
Gut für den Notar, für Dich war das eine völlig überflüssige Ausgabe.
Die Erklärung muss in öffentlich beglaubigter Form eingereicht werden. Das ist nur per Post möglich. Die Gerichtskosten bezahlst du per Rechnung nachträglich oder als Vorschuss nach Aufforderung. Hab das jetzt nicht im Kostenrecht nachgelesen.
Dein Gang zum Notar war auch nicht überflüssig, wie andere hier behaupten, da es das angesprochene Formerfordernis gibt. Natürlich kann auch das Gericht die Niederschrift aufnehmen, aber bei einem Notar geht es auch. War vermutlich aber teurer.
Missverständnis. Du hattest geschrieben "geht nur per Post", da hatte ich gedacht, Du hieltest eine öffentliche *Zustellung* für erforderlich, selber einwerfen geht natürlich auch. Ist nicht jeder in rechtlichen Begriffen unterwegs hier, aber dann ist das alles richtig, was Du schreibst.
Ich würde das persönlich (Kopie fertigen!) in den Hausbriefkasten werfen oder den Pförtnern über den Tresen schieben. Lebensabschnittsverändernde Schriftstücke pflegte ich immer persönlich einzutüten.
Verrechnungsscheck über 30 Euro mit Betreff dran tackern (oder "Kostenerstattung wird anwaltlich zugesichert", die buchen dann ab... aber nicht jeder ist RA).
Alternativ im Web das Gerichtskonto suchen, 30 Euro mit aussagekräftigem Verwendungszweck "Kirchenaustritt David Mustermann, UR Notar XYZ Nr. xy". Freundlicher Dreizeiler auf notarielles Austrittsschreiben, Gebühr überwiesen auf Kto, am, Betreff dort.
Letzte Frage wäre, ob die dann noch Porto für den Bescheid haben wollen, aber ich denke nicht.
Der Zugang der öffentlichen Urkunde (deshalb richtig, Notar, beglaubigte Unterschrift hätte aber auch gereicht, oder eben Niederschrift beim AG), in der der Austritt erklärt wird, muss nicht "öffentlich beglaubigt" erfolgen (wie soll er das denn machen? Mit privater Post an die Gerichtsvollzieherverteilstelle des AG, Zustellung 2 Türen weiter, notfalls durch Niederlegung?).
Briefkasten oder Pforte des AG reicht.