Kann eine Kleinpartei an einer Koalition beteiligt sein?

Ist es möglich das z.B. wenn die CDU 33% und die SPD 15% haben, sich für eine Koalition eine Partei mit weniger als 5% wie z.B. die Freien Wähler mit 3% herbeiholen? Würde diese Partei dann auch Sitze im Bundestag bekommen?

Answer 1

[Aliha]

Eine Koalition kann nur aus im Bundestag vertretenen Parteien bestehen. Also nein. Es gibt allerdings eine Ausnahme, der SSW ist nicht an die 5%- Hürde gebunden, mit ihm könnte also theoretisch koaliert werden.

Comments

[maria38000]

Stimmt, das hatte ich vergessen.

[maria38000]

Übrigens, auch die CSU ist nicht weit von der 5%-Grenze entfernt

Answer 2

[Kaen011]

Nein laut aktuellem Wahlgesetz muss man mindestens 5% haben um als Partei in den Bundestag einzuziehen

Comments

[Ranzino]

...oder man muss Direktmandate holen.

[Kaen011]

@Ranzino

Dann ziehen nur die Direktmandate ein, nicht die Partei.

[maria38000]

@Ranzino

Habe ich oben schon geschrieben.

[maria38000]

@Kaen011

So ist es.

Answer 3

[maria38000]

Nein, die käme doch gar nicht in den Bundestag.

Höchsten Einzelabgeordnete, die ein Direktmandat gewonnen haben, können unterhalb der 5%-Klausel in den BT kommen.

Außerdem würden 48 % reichen, weil ja immer ein paar Prozent der Gesamt-Wählermenge durch die 5%-Klausel wegfallen. Einfach Prozentrechnung für Fortgeschrittene.

Schau dir demnächst ma lWahlsendungen an den Wahltagen an. Da kannste was lernen.