Ist eine Bürgermiliz legal?
In Polen gibt es eine Bürgerwehr, die trainiert um im Ernstfall die reguläre Armee zu unterstützen und ihr Territorium zu verteidigen. Ist so etwas grundsätzlich in Deutschland erlaubt? Und falls ja was ist zu beachten?
Unterscheidest du absichtlich nicht zwischen Bürgermiliz und Bürgerwehr?
Nein aber weiß nicht wie man es wirklich nennen soll habe eben eine Reportage darüber gesehen und wollte wissen ob sowas hier legal ist, und in der Reportage wurde beides gesagt😅
5 Antworten
Kommt darauf an, was du darunter verstehst. Wenn du auf Bewaffnung abzielst werfe ich mal § 128 StGB in den Raum. Und ja, nach diesem Paragraphen werden tatsächlich jedes Jahr Leute verurteilt.
"Bürgerwehren", die sich darauf beschränken, in Gebieten mit erhöhtem Aufkommen an Eigentumsdelikten mit Warnwesten und Taschenlampen durch den Ort zu ziehen und nach dem Rechten zu sehen, sind grundsätzlich erst mal nicht verboten und werden in der Regel geduldet. Das hat aber erst mal wenig damit zu tun, die Armee zu unterstützen.
Paramilitärische Gruppierungen sind nicht erlaubt und somit illegal.
Sind Bürgerwehren in Deutschland erlaubt?
Privatpersonen dürfen zwar „patrouillieren“ und die Gegend beobachten, sie haben aber keine Sonderrechte im Vergleich zu anderen Bürgern. Sprich: Selbstjustiz ist verboten und strafbar. Festnahmen sowie Taschen- und Ausweiskontrollen sind ausschließlich der Polizei vorbehalten.
Welche Rechte haben Bürgerwehren überhaupt?
Bürgerwehren können lediglich die Rechte ausüben, die auch anderen Bürgern zustehen. Das sind insbesondere das Notwehrrecht und das Festnahmerecht für Jedermann nach § 127 Abs. 1 StPO. Letzteres greift jedoch nur, wenn ein Straftäter auf frischer Tat ertappt wurde und das auch nur, bis die Polizei vor Ort eintrifft.
Niemand wird dir verbieten dich mit Freunden und Bekannten zu treffen und euch sportlich zu betätigen. Von mir aus auch als Sportschützen. Aber wenn ihr Nachts mit Fackeln durch die Straßen zieht und vermeintliche Einbrecher lyncht, wird's illegal.
Der Begriff "Bürgerwehr" weckt in mir keine guten Assoziation, weil hier das Gesetz umgangen und vermeintlich selbst in die Hand genommen wird.
Also wenn du dich, warum auch immer, mit anderen Menschen gemeinsam auf einen "Ernstfall" vorbereiten willst, um dann für dein Land, deine Familie, deine Katze oder den Erhalt deines Wohlstands zu kämpfen. "Go for it!"
Wenn du zu Friedenszeiten Hilfssheriff spielen willst, lass es!
Nein. Paramilitärische Organisationen sind in Deutschland illegal.
In Polen sind sie es, weil es ein entsprechendes Gesetz gibt.
Die Nachbarschaft zu Schikanieren und das Gesetz zu umgehen ist nicht der Sinn😂 ich wollte nur wissen ob so eine Art von Gruppierungen wie es sie zb in Polen gibt hier erlaubt ist