Ist ein Geschenk mein Eigentum auch wenn ich es nicht annehme?
Es geht um diesen Tweet hier:
Eine Mieterin ist ausgezogen und hat ihrem Vermieter einen Kaffe und Schokolade dagelassen als Geschenk. Sie hat es sehr deutlich gemacht dass es ein Geschenk an ihn ist und es nicht einfach nur vergessen hat. Kurze Zeit später bekommt sie eine Rechnung in Höhe von 20£ für "die Entsorgung von restlichem persönlichem Eigentum" das sie selbst aus der Wohnung hätte entfernen sollen.
Wäre das in Deutschland legal? Ist mir egal wie es in England ist, ich will nur wissen ob das in Deutschland passieren könnte?
Meiner Meinung nach ist es ein Geschenk, ab dem Zeitpunkt an dem sie es für den Vermieter zurückgelassen hatte war es nicht mehr ihr Eigentum und deshalb muss sie nicht bezahlen. Aber man könnte auch argumentieren dass es erst ein Geschenk ist wenn man es annimmt, also hätte sie vorher den Vermieter fragen müssen ob es okay ist ihm einen Kaffe und Schokolade zu kaufen. Was stimmt?
Und um es ganz deutlich zu machen: es geht hier wirklich nur um eine Tasse Kaffee und eine Tafel Schokolade. Nicht um Müll oder sonst was. Einfach nur eine einzige Tasse Kaffee und eine einzige Tafel Schokolade.
5 Antworten
Ein Schenkungsvertrag hat erstmal noch nichts damit zu tun, ob auch Eigentum an dem Schenkungsgegenstandes übergeht. Hier gilt vielmehr das sog. Trennungsprinzip, wonach das Verpflichtungsgeschäft, also der Schenkungsvertrag, noch nicht zum Übergang des Eigentums führt. Dies ist vielmehr Gegenstand einer weiteren Einigung, die zwar häufig mit der Verpflichtung zusammenfällt, aber doch getrennt zu sehen ist.
Hier hat die Mieterin allenfalls ein Angebot auf Abschluss eines - i.Ü. formnichtigen - Schenkungsvertrages gemacht. Ein Schenkungsvertrag braucht aber der Zustimmung beider Teile. Es lag kein Angebot vor. Es ist weder eine Schenkung zustandegekommen, noch wurde Eigentum übertragen.
Davon abgesehen hat der Vermieter hier keine Nachfrist zur vollständigen Räumung gesetzt. Ist diese ausnahmsweise entbehrlich, kann der Vermieter die erforderlichen Kosten der Räumung ersetzt verlangen.
Anscheinend reichen Dir die Antworten nicht, sonst hättest Du die gleiche Frage nicht noch ein Mal gestellt.
Dir ist aber schon klar, dass man Geschenke auch ablehnen kann und das war in diesem Fall auf jeden Fall gegeben. Aus diesem Grund hat Dein Freund mit seiner Meinung auch Recht...
Also ich hatte Dir konkret geschrieben, dass Dein Freund Recht hat, was hättest Du jetzt noch wissen möchten?
Nein ein Geschenk is auch eine Art Vertrag, wobei der Eigentümer und Besitzer gewechselt werden kann...
aus dem Grund kann man dir nich mal eben was rechtlich schenken.
Zb ich schenk dir meinen Elektroschrott und lass ihn vor deiner Tür liegen, das wäre genauso quatsch, denn wenn das was du sagst möglich wäre dann könnte jeder das genauso tun.
Die Rechnung fürs entsorgen hätte es aber wohl kaum gegeben bei uns.
also ich würde sagen es ist doch schon auffällig dass alles entfernt wurde aus der wohnung und nur schoko und kaffee da noch stehen , dass würde ich als entsorger doch merkwürdig finden und bevor es entsorgt wird mich erkundigen bevor ich fremdes eigentum vernichte - gerade auch wenn es nicht danach aussieht alt zu sein und demonstrativ aufgestellt wurde. es sei dem entsorger ging es darum geld zu kassieren. wäre wohl besser gewesen extra zettel dazu Für dich von mir als geschenk. nur wer denkt denn daran das das nötig sein könnte.
Leider haben die Vermieter recht. Klingt komisch ist aber so. Sonst räume ich beim nächsten Wohnungswechsel einfach den Dachboden nicht, sondern schenke den Inhalt den Vermietern. Das geht natürlich so nicht.
Aber hier waren die Vermieter tatsächlich sehr merkwürdige Menschen.) Könnte man auch anders formulieren.
Die Antworten die ich hierzu bekommen habe sind nicht die, nach denen ich gefragt habe. Deine übrigens auch, ich habe nämlich nach den Geld gefragt. Auch alle anderen hier antworten nur auf den Tweet bezogen anstatt auf meine eigentliche Frage, die zwar von dem Tweet inspiriert wurde aber trotzdem umformuliert ist, deshalb hab ich nochmal gefragt und den Tweet weggelassen. Aber auch egal, ich habe meine Antworten auf einer besseren Internetseite bekommen 👍🏻