Hilfen an Ukraine trotz Haushaltskrise?
Wie sinnvoll ist es mitten einer Haushaltskrise einem verlierenden Land noch weitere verschwendete Hilfen zu sichern? Der Krieg zieht sich nur noch unnötig in die Länge, gescheiterte Gegenoffensiven und andere verdienen noch daran.
6 Antworten
Nicht solange über Kürzungen beim Bürgergeld gesprochen wird.
Es gibt ja viele Möglichkeiten wie man diese Krise beheben kann.
Das einzige was verhindert das die Haushaltskrise vernünftig geregelt wird ist das man entweder die FDP oder die CDU mit bräuchte.
Eine Vermögenssteuer von 2% (ab z.B. einer Million Euro) würde mehr einbringen als benötigt wird. Da stellt sich die FDP quer. Ebenfalls bei einer verlängerung des Krisenstatutes.
Das was das sinvollste wäre (lt. XXX Wirtschaftsexperten) wäre eine Veränderung der Schuldenbremse so das Investitionen (juristische nicht umgangssprachliche) von der Schuldenbremse ausgenommen sind. Dafür bräuchte man die CDU wo die Landeschefs schon sagen "lasst uns das machen" aber die Bundes-CDU will noch an ihrer Blockadehaltung von allem was sinvoll wäre festhalten.
Es ist also finanziell nicht nötig die Ukraine-Hilfen ein zu stellen. Es ist eher eine Frage davon wie sehr man diese Unterstützung will. Und wenigstens in der Politik ist dieser Wille massiv.
Ich persönlich denke das aktuell die Ukraine sich auf die "westlichen" Waffenlieferungen verlässt das die bedingungslos weiter gehen. Daher gibt es nicht den mindesten Verhandlungswillen aus der Uk-Seite.
Das ist aber nicht im Interesse der Ukraine. Einen langen Abnutzungskrieg kann die Ukraine nicht gewinnen einfach deshalb weil der Ukraine die Soldaten ausgehen bevor die Russland ausgehen. Jeder der nicht will das die Ukraine entvölkert wird müsste also eigentlich bereit sein die Waffenlieferungen nicht bedingungslos ewig weiter zu führen.
Achja auf den Einwand der vermutlich kommen wird. Ich gehe davon aus das wir die Waffen niemals bezahlt bekommen weshalb ich auch die als direkte "Hilfslieferung" ansehe.
Gegen die Humanitären Hilfen habe ich nichts die finde ich schon wichtig. Aber die wäre auch für die Palästinenser wichtig.
Wie sinnvoll ist es inmitten einer Haushaltskrise einem verlierenden Land noch weitere verschwendete Hilfen sichern? Der Krieg zieht sich nur noch unnötig in die Länge!
Nur weil die Ukraine momentan nicht in der Offensive ist, heißt es nicht, dass die Ukraine am verlieren ist!
Humanitäre und Militärische Hilfen werden nicht einfach verschwendet!
Die Ukraine beweist seit dem 24.2.2022, dass sie mit ihren willensstarken Volk und Soldaten und den erhaltenen Waffen gegen die angebliche "Übermacht" Russland standhalten kann!
Selenskyj muss sein Land von den Kriegsverbrecherruzzen befreien, und zwar vollständig. Dabei bedarf es an nötigen Waffen, Raketen und Flugabwehrsystemen.
Das Problem ist, dass die Ukraine nur soviele Waffen bekommt, um nicht zu verlieren. Aber sie müssen soviele Waffen bekommen, um zu gewinnen! Das haben wir auch Olaf Scholz zu verdanken, weil er die wichtigen Taurus nicht hergeben will!
Verhandlungen sind unmöglich, da Putin nicht verhandeln will. Und wenn er mal will, dann sind das vergiftete Angebote.
Selenskij wollte schon 2020 mit Putin über den russischen Donbasskrieg sprechen, indem er sich mit ihm auf dem Schlachtfeld trifft. Doch Putin lehnte ab.
Außerdem erhoffte sich Selenskij eine Friedensplan durch das Normandieformat. Doch Putin und Merkel lehnten ab.
Mit Kriegsverbrecher verhandelt man nicht.
https://www.youtube.com/watch?v=Q3_TZF7FOjQ
https://www.youtube.com/watch?v=L0W64AATlFw
Von der EU und NATO braucht er die nötige Unterstützung um sein Land zu befreien. Und in der Zukunft wird die Ukraine aufgrund dieser zwei Bündnissen stärker, demokratischer und besser wie nie zuvor, damit es keiner Angst mehr zu fürchten hat.
Die deutsche Haushaltskrise hat sich die Ampel selbst eingebrockt. Dafür kann die Ukraine nichts. Also müssen wir sie weiter unterstützen, bis zum Sieg! 🇺🇦💖
Klar Hilfen an die Ukraine. Die Ukraine hat bewiesen, dass sie mit erhaltenen Waffen gegen eine Übermacht standhalten kann. Und wir werden daran nicht zugrundegehen.
Man könnte auch schlicht Truppen entsenden die die Lufthöheit der Ukraine herstellen und das Hinterland sichern.
Warum sollte Russland das tun, wenn die Ukraine ihre Sicherheit wieder herstellt und somit Russische Bürger vor Schaden bewahrt.
Jedes Land dieser Erde darf jeden um Hilfe bitten wen es mag, wenn seine Grenzen bedroht werden.
Russland darf dort gar nicht sein die Nato dürfte es wenn die Ukraine darum bittet.
Nein es gibt keinen Vertrag der das untersagt mit Russland.
Durch den Untergang der Sowjetunion ist auch die Osterweiterung in Ordnung wenn ehemalige Sowjetunion Partner lieber in die Nato wechseln.
Russland darf dort gar nicht sein die Nato dürfte es wenn die Ukraine darum bittet.
Falsch!
Die Nato ist ein VERTEIDIGUNGSBÜNDNIS das heißt Nato-Regeln treten nur ein wenn ein Nato-Partner angegriffen wird.
Welches Nato-Mitglied hat Russland angegriffen ? Die eine Raketen die in Polen einschlug war von den Ukrainern abgeschossen wurden.
Wenn du ein Land bzw. dessen Soldaten angreifst sind das Kriegersische handlungen.
Die einzige Ausnahme wenn militärisch gehandelt werden darf ist aufgrund eines UN-Beschlußes. Aber diesen kann Russland mit seinem Veto recht genauso verhindern wie die USA das auch kann.
Es ist also nicht möglich Russland an zu greifen ohne das es ein Angriffskrieg wäre der gegen das Völkerrecht verstößt außer Russland würde dem zustimmen.
Nein könnte man nicht.
Insbesondere Deutschland kann das nicht das wäre ein Angriffskrieg allein der Versuch den zu planen wird mit lebenslanger Haft bestraft.
Und selbst USA oder China könnten das nicht. Wenn es direkte Militärintervention gibt die auch aktuellem Völkerrecht widerspricht und Putins Ängste (ggf. Paranoia) bestätigt dann gibt es keinen Grund auf großflächigen Einsatz von ABC-Waffen zu verzichten und diese nicht auf sämtliche Angreifer zu feuern.