Gibt es Situationen in denen ein Soldat einem Zivilisten einen Befehl erteilen kann?
Mich würde interessieren, ob es bestimmte Situationen oder Fälle gibt, in denen ein Soldat über einem Zivilisten steht und dieser ihm gehorchen muss? Vielen Dank schonmal im Vorraus, Kanoh218
6 Antworten
Nein, solche Situationen gibt es nicht. Ein Zivilist ist zu keinem Gehorsam verpflichtet, das sind eben nur Beamte und Angehörige des Militärs.
Wenn die Bundeswehr befugt ist Zwang anzuwenden und Gewalt auszuüben, dann haben auch Zivilisten den Aufforderungen folge zu leisten.
Hier im Inland in der Regel sehr sehr selten.
Ist/sind auf einer legitimen Rechtsgrundlage Gewaltausübung/hoheitliche Aufgaben möglich, dann schon.
Kurioses Beispiel, ABER!: Wenn der Verteidigungsfall ausgerufen werden sollte und das Militär im Innern zum Einsatz kommt, kann es sein, dass im Rahmen der Auftragserfüllung Zwang ausgeübt werden muss. Und Zwang fängt schon bei so lapidaren Dingen wie einer Straßenabsperrung an. Diesen Aufforderungen ist dann selbstverständlich folge zu leisten.
Also: Ja, aber nur in sehr sehr wenigen Fällen. Ein Soldat der sich im Zivilen anmaßt - (unberechtigt) - Zivilisten "Befehle" zu erteilen wird massivst Stress bekommen. Befehl steht in Klammern, da in Paragraph 2 WStG festgehalten ist, was überhaupt ein Befehl ist. Liest man sich das durch, fällt sehr schnell auf, dass Zivilisten nicht ins Raster passen.
Im Kriegsfall, bei Polizei unterstützenden Maßnahmen, bei Naturkatastrophen, bei denen die Bundeswehr einsetzbar ist definitiv.
Bei der polizei z.b. bei einer verfolgungsjagd darf der polizist das fahrzeug eines anderen beschlagnahmen, vieeleicht ist es auch so ähnlich bei einem militäreinsatz das der mensch dem soldaten gehorchen muss
soldaten sind beamte und damit habe dies die rechte und pflichten eines jedem beamten?
z.b. haben miltärfahrzeuge genau wie polizei im straßenverkehr vorfahrtsrechte. nur kommen dies besher sehr selten vor?