Französische Verfassung 1791?
Warum hatte König Ludwig dennoch in der Verfassung 1791 ein Vetorecht ?? Er konnte ja jederzeit die Gesetzte blockieren, weshalb dann der ganze Aufstand ? ( Lerne für eine Arbeit , also keine Hausaufgaben :) )
2 Antworten
Warum hatte König Ludwig dennoch in der Verfassung 1791 ein Vetorecht ?? Er konnte ja jederzeit die Gesetzte blockieren
Der König ist der Leiter der Regierung. Daher hat die Nationalversammlung ihm das Recht zuerkannt, Gesetzen zu widersprechen bzw. dagegen sein Veto einzulegen. Denn die Nationalversammlung hatte das Recht, Gesetze nicht nur zu beschließen, sondern auch Gesetzesvorschläge zu machen. Ggf. konnten bestimmte Gesetze der Nationalversammlung der Politik der Regierung zuwiderlaufen.
Die Verfassung bestimmte aber auch, dass der Widerspruch des Königs gegen ein Gesetz nur eine aufschiebende Wirkung haben sollte. Das bedeutet: Der König hatte kein absolutes Vetorecht gegen Gesetze, sondern nur ein aufschiebendes, ein suspensives Vetorecht. Die Nationalversammlung konnte daher ein Veto des Königs auch ablehnen bzw. überstimmen!
Die damalige Nationalversammlung hatte nicht die Absicht, den Monarchen auf völlige Machtlosigkeit zu reduzieren, sondern seine Macht zu beschränken und zu kontrollieren.
MfG
Arnold
Ludwig der XVI. hatte 1791 zwar ein Vetorecht aber war da schon faktisch von der Nationalversammlung entmachtet. Der Nationalkonvent setzte sich durch, dem König fehlte die Machtbasis und er war gezwungen den Beschlüssen nachzugeben..
LA