Eis am Stiel (patentiert) selber herstellen und verkaufen - Wie können wir die Genehmigung erlangen bzw. wie dürften wir es; Welche Schritte haben wir vor uns?

3 Antworten

Bitte erstmal die Rechtslage klären. Häufig wird "patentiert" für Sachen verwendet, für welche nur der Name (Marke) oder die Gestaltung (Designrecht) geschützt ist. Auch ein Patent schützt immer nur das was in den Ansprüchen steht und gilt nur in dem Land in dem es in Kraft ist. Das alte Patent zu Eis am Stiel allgemein ist schon lange abgelaufen.

Ansonsten siehe minimalisth. Gewerbliche Herstellung und Verkauf müssen bestimmte Auflagen erfüllen, ggf. muss man auch eine Schulung absolvieren (IHK, bzw. Gesundheitsamt können da weiterhelfen).

Eis am Stiel war vielleicht mal patentiert, also euer Patent muss was anderes sein ;-) In der Lebensmittelherstellung gibt es viele Vorschriften (z.B. Gesundheitszeugnisse, Hygienevorschriften, …), frag doch einfach das Gewerbeaufsichtsamt.

Um ein Gewerbe zu eröffnun brauchst du einen Gewerbeschein. Ansonsten könnte das für dich ziemlich teuer werden ;)