Die Ampelregierung hat nicht versagt?
Wie kommt es das immerwieder der Regierung Unfähigkeit, Totalversagen und nicht Einhaltung ihrer Versprechen vorgeworfen wird?
Obwohl das ja gar nicht stimmt.
Wie kommt das?
Wie kommt das auch das ausgerechnet so viele Deutsche schlecht bis gar nicht politisch informiert sindsindund einfach blind alles glauben was Rechtspopulisten im Netz gegen die Regierung an Fake-News verbreiten? (Offenbar 43%)
Ist das nicht irgendwie komplett falsch, auf Grund von Desinformationen gegen jemanden negativ eingestellt zu sein?
6 Antworten
Nun ja... die Problematik ist Folgende:
Koalitionsversprechen und deren Einhaltung sind eine nette Sache... doch allein daran kann man eine Regierung in Zeiten wie diesen nicht messen.
Die Menschen sind OFFENSICHTLICH gebeutelt von Problemen, die durch die aktuellen Umstände und z.T. auch durch das Handeln der Regierung während dieser Umstände verursacht wurden.
Wenn man 500 neue Probleme verursacht, unter denen die Bevölkerung auch wirklich zu leiden hat bzw. auf ein solches Problem nicht adäquat reagiert, dann interessiert es die Mehrheit herzlich wenig, wenn Leute ihr Geschlecht jetzt jährlich ändern können, Cannabis auf dem Weg zur Legalisierung ist oder ein 49 Euro Ticket eingeführt wird, dessen Preis erstens schon wieder auf 59 Euro erhöht werden soll und das zweitens in Zusammenhang mit einer maroden Bahn steht, weswegen das Ticket vermutlich nicht so erfolgreich ist, wie man es vorhergesehen hat (was eine Überraschung).
Anders gesagt... in den Augen nicht weniger Menschen geht die Erfüllung der Koalitionsversprechen arg an der aktuellen Krisensituation der Realität vorbei. Quasi als würde jemand seelenruhig die Fenster putzen, während das Haus niederbrennt...
Und genau deswegen hat eine Partei wie z.B. die AfD auch so einen Zufluss... und zwar einen stärkeren als sie ihn vermutlich hätte, wenn die Koalitionsversprechen beiseite gelegt worden wären, um sich letztlich der aktuellen Situation anzunehmen.
Denn primäre Aufgabe einer Regierung ist es irgendwo immer noch das Land stabil zu halten und für die Menschen, die darin leben besser zu machen. Klar zum Thema 'besser' gibt es verschiedene Sichtweisen, doch offenbar sind sich doch nicht wenige Menschen zumindest in einem einig: Das hier ist es nicht.
Mal ganz abgesehen davon, dass das was die Ampel tut immer wieder, ob gewollt oder ungewollt als geprägt von großer Uneinigkeit dargestellt wird... was in der aktuellen Lage natürlich nochmal Vertrauen schwinden lässt.
Also.. viel 'wäre, hätte, könnte' und wenig zu meiner Antwort? Gefällt mir...
Die AfD hätte weniger Zustimmung, wenn die Ampel die Koalitionsversprechen nicht gehalten hätte ??? Hallo ??? Prost weiterhin.
Ich habe das in meiner Antwort glaube ich relativ ausführlich erläutert. Wenn schon ein 'Prost' kommt... vielleicht weniger Alkohol trinken und sich die ganze Sache im nüchternen Zustand nochmal durchlesen ;)
Das Problem der Ampel ist, dass der Koalitionsvertrag nur eine Randnotiz ist. Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine haben sich viele Probleme ergeben, deren Bewältigung viel wichtiger ist als der Koalitionsvertrag. Es kommt doch längst nicht mehr darauf an, den Koalitionsvertrag abzuarbeiten, sondern die gegenwärtigen Probleme Deutschland zu lösen. Scholz hat in seiner besten und berühmtesten Rede versprochen: 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr + mindestens 2% des BIP in jedem Haushalt. Wir aber stehen nicht einmal bei 1,4%. Bei der derzeit wichtigsten Aufgabe, der Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit hat die Ampel vollständig versagt. Auch müßte sie in Hinblick auf die Energiekrise alles tun, um Haushalte und Industrie vor explodierenden Energiekosten zu schützen. Macht sie nicht, modernste Atomkraftwerke werden unnötig abgeschaltet und inländische Gasvorkommen nachwievor nicht erschlossen. Stattdessen setzt man auf Kohle! Zum Teil aus Australien importiert! Eine schlechtere Klimapolitik kann man kaum machen!
Die Ampel hat einen Hang und ein Talent zur Selbstzerstörung. Man könnte kritische Punkte "unter sich" ausdiskutieren und Kompromisse als gemeinsamen Erfolg oder notwendige Anpassung verkaufen.
Stattdessen machen v.a. FDP und Grüne Oppositionspolitik aus der Regierung heraus, um ein paar eigene Randgruppenwähler nicht zu vergraulen.
Und die SPD tritt nach Jahren als merkelscher Steigbügelhalter immer noch als Juniorpartner (von wem auch immer) auf und weigert sich trotz Kanzler, den Ton anzugeben.
Die Ampel hat sich viel vorgenommen und viel erreicht - trotzdem macht sie nur mit dem, woran sie scheitert, Schlagzeilen und überlässt sogar ihre "Erfolge" irgendwelchen Trittbrettfahrern.
Die Opposition kann gar nicht anders als diese Steilvorlagen zu nutzen...
Das ist das Grundprinzip der Politiker, die amtierenden Politiker ins schlechte Licht zu rücken und sich selbst zu beweihräuchern. Nach dem Motto, wir können alles besser. Das die Opposition selber für die großen Versäumnisse, die jetzt ins Licht rücken, verantwortlich sind, versuchen sie uns als Volk zu verheimlichen. Wir werden für dumm verkauft. Es geht den meisten Politikern nur um Machtausübung und Selbstdarstellung. Das Wohl der Bevölkerung ist ihnen ,bis zu ihrer neuen Wahl, völlig egal. Diskutieren können sie bis man ihnen die Fransen vom Mund abschneiden muss, aber Ergebnisse zum Wohle des Volkes sind rar.
LG von Manfred
Ob eine Regierung fähig ist und ob sie versagt oder nicht hängt für mich nicht davon ab wie viele ihre Ziele sie einhält sondern wie gut sie mich vertritt.
Nee, eine Regierung der CDU könnte man schön daran messen, wie sie D in schlimme Schwierigkeiten bringen könnte.
Friedrich Merz war schon im März 2020 dafür auf russisches Gas zu verzichten, als noch gar keine Alternativen in Sicht waren ... Wir hätten schön im Winter 2020 unter einer CDU - Regierung gefroren !
Richtig pleite wären wir auch, denn die Entlastungspakete (Erinnerung : 1 0 0 Milliarden Euro !!!) hätte es "mit der CDU nicht gegeben" (Merz). Richtig pleite, nicht dass was manche Medien und unseriöse Politiker wie Carsten Linnemann (CDU) verbreiten ...
Uns könnten auch unter einer CDU - Regierung leicht die Bomben um die Ohren fliegen, die nicht nur Taurus , sondern "alles was geht" (Merz) an die Ukraine liefern würde und Putin damit unnötig erheblich provozieren würde, anstatt das intelligente, besonnene Hsndeln von Olaf Scholz.
Frieren. Pleite, Krieg, das sind die möglichen Alternativen zur vorbildlichen Ampel - Politik.