Definition Sozialstaat?

2 Antworten

Ich habe in einer Zusammenfassung für die Uni folgendes dazu geschrieben, es ist ausgerichtet auf die Schweiz, kann aber mit den gesetzlichen Abweichungen, für alle Sozialstaat übernommen werden:

Das Hauptanliegen des Sozialstaats ist die Stützung der Schwachen und die Herstellung von Chancengleichheit, sowie wirtschaftlicher und ökologischer Sicherheit.

Verfassungselemente des Sozialstaats:
Die Nennung der Verfassungselemente ist hier schwierig, da sie sich von Zeit zu Zeit ändern, da sich auch soziale Probleme und Ziele zeitweise ändern. Ausserdem kann die Verfassung hier nur wenig zur Lösung beitragen, sondern nur entsprechende Kompetenzen verteilen, aufgrund derer dann der Staat Abgaben erheben, Leistungen erbringen und die Wirtschaft beeinflussen kann. Einige Verfassungsrechtliche Grundlagen sind:

- Sozialziele und sozialstaatliche Ziele.
- soziale Grundrechte, wie Ansprüche auf Unterstützungen.
- sozialpolitische imd sozialstaatliche Aufgabennormen, wie der Schutz von - - Arbeitnehmern, Mietern, oder Sozialversicherungen und Fürsorgen.
- Lenkungsaufgaben, die anzustrebende Zustände verwirklichen sollen, wie - Raumplanung, Verkehrspolitik und Wirtschaftspolitik.
- Infrastrukturaufgaben zur Bereitstellung öffentlicher Dienste.

Die Sozialstaatlichkeit des schweizerischen Bundes wird bereits aus dem Zweckartikel sichtbar, wonach die Eidgenossenschaft die gemeinsame Wohlfahrt fördert und eine grosse Chancengleichheit unter den Bürgern etabliert (Art.2.2 BV und Art.3 BV). Eine Absicherung gegen alle Lebensrisiken wird aber nicht geschlossen, jeder ist bis zu einem gewissen Grad für sich selbst verantwortlich. Die sozialstaatlichen Verpflichtungen des Bundes richten sich zum grössten Teil auch an die Kantone, so wie der Jugendschutz und weitere kantonale Aufgaben.

Ein Staat, der sich um soziale Gerechtigkeit bemüht und sich um die soziale Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger kümmert.

Quelle: http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-politik/16561/sozialstaat

Ein Sozialstaat ist also ein Staat, der z.B. staatliches Arbeitslosengeld und eine Grundversorgung für die Menschen bereitstellt, also sich (auch) um die Menschen kümmert, die sich nicht selbst versorgen können.

Es gibt keine klare Grenze im Sinne von "ab hier spricht man vom Sozialstaat", sondern es ist so, dass der Sozialstaat in einem Land stärker ausgeprägt und im anderen weniger stark ausgeprägt ist. In Deutschland ist der Sozialstaat z.B. stärker ausgeprägt als in den USA (weil es in Deutschland mehr staatliche Hilfen für sozial Schwache gibt als in den USA).