Bist du mit der Arbeit der Ampel zufrieden?
Schreibe bitte auch immer eine Begründung dazu
Das Ergebnis basiert auf 29 Abstimmungen
8 Antworten
Der Amtseid des Bundespräsidenten und der Bundesregierung lautet wie folgt:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." (Artikel 56 des Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland)
In welchen Punkten wurde nun
- der Nutzen für das deutsche Volk gemehrt?
- der Schaden vom deutschen Volk abgewandt?
- das Grundgesetz und die Bundesgesetze gewahrt und verteidigt?
- und Gerechtigkeit gegen jedermann geübt?
Dieser Amtseid wurde ganz konkret von keiner Regierungsmannschaft seit 1990 mehr in irgend einer Weise mit Leben erfüllt. Im Gegenteil: Es steht Jahr für Jahr schlechter um "das deutsche Volk" und seine Bürger.
Übrigens: Ist es nicht interessant, dass man bei der Erwähnung eines "Deutschen Volkes" sofort als Rechter, Rechtsextremer, Querdenker, Verschwörungstheoretiker, Wahrsage, Schwurbler etc abgestempelt wird - obwohl die eigene Bundesregierung ihren Amtseid gerade auf "das deutsche Volk" schwört?
Die Ampel steckt die meiste Energie in den Kampf gegeneinander. Da will ich jetzt gar nicht eine bestimmte Partei herausgreifen - alle versuchen nur mit Gewalt ihr Programm durchzudrücken für ihr Klientel.
Um Problemlösung, echte inhaltliche Arbeit, darum geht es nur am Rande. Nur Posten-Geschacher, Machtkämpfe, wer kann wo am Meisten abgreifen.
Das kann man keine Regierung nennen. Nur eine Gruppe von Egomanen die dummerweise sehr hohe Posten bekleidne.
Es braucht mehr Investitionen für den ÖPNV und mehr Entlastungen für Unternehmen.
Beide Vorhaben blockiert vor allem die FDP
Hallöchen gesagt.
- Diese Antwort würde ich aber bei fast allen Konstellationen der Regierung geben, denn es liegt auf der Hand, dass vieles einfach nicht machbar ist.
- Koalitionen sind ja von Hause aus schon eine "Notlösung" und somit nicht optimal. Es ist doch logisch, dass Parteien mit unterschiedlichen Interessen eher gegeneinander als zusammen arbeiten. Dazu kommt noch, dass oppositionelle Parteien zusätzlich gegen mögliche Entscheidungen arbeiten.
- Auch ist die Summe der anstehenden Probleme derzeit so groß, dass es eher verwundern würde, wenn man diese einfach lösen könnte.
Mich würde eher interessieren, welche Partei/en es besser machen könnte/n?
Sprüche klopfen können sie alle gut. Das ist aber auch das einzige.
Somit fehlt (mir zumindest) eine sinnvolle Alternative.
Lieben Gruß aus Berlin
Erwartungsgemäß... schrecklich.
Gruß, JB
