Ab wann ist eine Wahl in Deutschland eigentlich ungültig..?
In Deutschland gibt es ja keine Mindestbeteiligung. Somit ist eine Wahl mit noch so niedriger Wahlbeteiligung gültig...
Was ist eigentlich mit den ungültigen Stimmen..... Was wäre, wenn die Mehrheit ihre Stimme ungültig macht?? Wie groß muß denn deren Mehrheit sein?
Und gibt es da unterschiedliche Maßstäbe in punkto Bundestagswahl oder Landtagswahl?
Was sagt das Gesetz, gibt es eins dazu...?
Fragen über Fragen, wer weiß konkretes.....
6 Antworten
Ehemals gab es das Politbarometergesetz, welches einem das ungültig machen der Stimme ermöglichte. Dieses Gesetz war von Willy Brandt ins Leben gerufen worden, gegen regierende Kriminelle. Unter Kohl wurde das Gesetz mit Hilfe von Schröder und der Behauptung, beseitgt; es wäre völlig unnütz.
Heute hat es keinen Nutzen mehr, die Stimme ungültig zu machen; da sie dadurch einfach, nur nicht gezählt wird.
"Politbarometergesetz"?
Man braucht kein Gesetz, um die Abgabe einer ungültigen Stimme zu ermöglichen.
ungültige stimme zählt nicht, fließt aber in die wahlbeteiligung mit ein. kann man sozusagen als enthaltung werten. wahrscheinlich ist eine wahl in DE erst dann ungültig, wenn es gar zu viele unregelmäßigkeiten gäbe - was aber eher unwahrscheinlich ist.
Eigentlich hast du deine Frage schon selbst beantwortet. Eine ungültige Stimmenabgabe bringt so viel wie eine Enthaltung. Nämlich garnichts. Für das Zustandekommen unseres Parlamentes ist es völlig unerheblich wie viele Leute nicht oder ungültig wählen..
Außerdem spielt man dadurch tendenziell den "Großen" Parteien in die Hände, denn:
Rein rechnerisch gesehen profitieren alle Parteien, die man nicht gewählt hätte, und zwar proportional zu ihrem Stimmenanteil.Wenn beispielsweise ein SPD-Wähler einmal nicht wählt, dann dürfte davon am meisten die CDU profitieren, und umgekehrt. Am stärksten schadet man natürlich der Partei, die man gewählt hätte, wäre man zur Wahl gegangen. Hinsichtlich der kleinen Parteien – und damit auch der extremen – gibt es noch den Zusatzeffekt, dass man durch Wahlenthaltung die Fünfprozenthürde ein Stück weit absinken lässt, so dass sie leichter zu überspringen ist. Dieser Effekt ist aber vergleichsweise gering.
Wer nicht wählt verschenkt seine Stimme und schwächt die Demokratie.
Die Stimme ungültig machen bringt gar nichts. (wobei das wahrscheinlich noch besser ist als die Grünen zu wählen)
Bleib zu Hause - das ist es! Das andere ist alles Quatsch: Barometergetrixe ist vorbei und üngültige Stimmen bringen nichts! Die Grünen müssen raus! Das sind Lügner!
100 wahlberechtigte - 50 gehen hin. dann reichen 3 (bzw 2,5) stimmen für die 5%- hürde. 100 WB und 100 gehen hin bei 50 ungültigen - dann liegen die 5 % bei 5 stimmen. bei millionen WB also schon ein unterschied.