5%-Hürde (abschaffen) Was ist die Alternative (der Parteien)?
Die Parteien die die 5%-Hürde ablehnen... was sehen die als Äderungsalternative - wie soll es demanch funktionieren?
Welches Bundesland? Oder gesamt Deutschland? Also Bundestagswahl?
Ich wohne in Ba-Wü aber mal insgesamt betrachtet, ja.
7 Antworten
Wahlrecht ist immer ein Kompromiss jede Stimme zählen zu wollen, aber auch eine stabile Regierung zu ermöglichen.
Steht die stabile Regierung im Mittelpunkt, macht man ein Mehrheitswahlrecht, bei dem kleine Parteien gar keine Chance haben wie in den USA.
Gibt es keine x % Hürden, ist das Risiko gross, immer mehr Parteien im Parlament zu haben und instabile Regierungen, oder sogar Regierungen ohne Mehrheiten. Wir hatten sowas in Deutschland, das war nicht zuletzt der Grund für das Scheitern unserer ersten Republik (Weimarer Republik)
Darum sehe ich da keinen Änderungsbedarf.
Man kann auch alles tot-diskutieren ...
Am Ende braucht man aber auch Entscheidungen.
Wie gesagt, es ist immer eine Abwägung, ich möchte auch keinen Diktator ...
Ich würde die Hürde über 5% ansetzen. Z. B. 10%. Das würde dann dazu führen, dass unser aufgeblähtes Parlament eben weniger Volksvertreter hätte, was das Regieren auch leichter machen würde.
Es gibt bei uns Parteien auf die wir gerne im Parlament verzichten könnten. Die kosten den Steuerzahler nur jede Menge Geld, bringen aber nichts.
Wenn man die 5% Hürde ganz abschaffen würde, hätte das zur Folge, dass wir noch mehr Parteien im Parlament sitzen hätten.
Moin,
"Z. B. 10%. Das würde dann dazu führen, dass unser aufgeblähtes Parlament eben weniger Volksvertreter hätte"
nein würde nicht.
1.Stimme: Wer von einer Kleinpartei kommt und gewählt wurde, geht Fraktionslos in den Bundestag
2.Stimme: Wir sowieso nach Liste %-mäßig aufgeteilt
Grüße
Moin,
Bund:
5% Hürde abschaffen ? Falsche Richtung! Es sind jetzt schon zu viele Parteien im Bundestag, das kaum Mehrheiten zusammen kommen können. (Man hat es vor 4 Jahren bei Schwarz-Grün-Gelb gesehen. (3er Koalition kann im Bund schwierig werden! Profile werden verwaschen und Juniorpartner leiden eher)
Ich bin für eine Erhöhung der Hürde auf 10-15%! 7 Parteien funktioniert nicht mehr statistisch. 4-5 Parteien funktioniert noch grade so. Rechne selbst mal. (Die ungünstigste Situation ist, wenn jede Partei gleich viele Stimmen bekommt!)
Land BW:
Da ist es doch einfach: Kaum AFD und ein 2er Bündnis ist sehr gut möglich.
Die 5% Hürde abschaffen macht nur Schwierigkeiten. Mehr Parteien heißt weniger Sitzplätze für die herkömmlichen Parteien = größere Koalitionen = schwieriger zu regieren
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Bei mir im Bundesland herrscht eine 3er Koalition gegen eine starke AFD. Mal schauen wie sich das entwickelt ...
Grüße
Naja, die 5% Hürde behalten?
Weil ohne 5% Hürde gibt es halt nen Haufen Parteien mit nur einem Sitz oder so. Wir haben hier schon mehr Parteien im Parlament als ob fast allen anderen Ländern
Das hab ich verstanden, aber was gibt es für andere Lösungen, wenn man diese Hüde abschafft.
Die 5-Prozent-Hürde wurde in das Grundgesetz aufgenommen, weil die Weimarer Verfassung sie eben nicht hatte und dort 60.000 Stimmen für einen Sitz im Reichstag ausreichten. Das führte zu einer beispielslosen Zersplitterung des Parlaments.
Parlamente, die nach dem Mehrheitswahlrecht bestimmt werden (Großbritannien, Frankreich und andere), benötigen diese Hürde nicht, da jemand in seinem Wahlkreis einfach die Mehrheit der Stimmen haben muss.
Im Vereinigten Königreich reicht dafür die einfache Mehrheit, in Frankreich benötigt man die absolute Mehrheit, die dann oft durch Stichwahlen ermittelt wird.
Es hat den Nachteil, dass die Stimmen der unterlegenen Kandidaten unter den Tisch fallen und 35 % der Gesamtstimmen locker für eine absolute Mehrheit im Parlament reichen können.
Unser Wahlsystem ist da wesentlich gerechter, führt aber zu einem aufgeblähten Parlament. Ganz ohne Nachteile scheint es nie abzugehen.
Die 5 %-Hürde wird mitnichten durch das GG vorgeschrieben. Das ist schlicht falsch. Die wird in den Wahlgesetzen normiert. Den Rest kann man unterschreiben.
Wahrscheinlich hab ich da in Geschichte gepennt... aber was genau ist schlecht daran dass, Viele Pareivertreter im Landtag zu haben? So müsste doch jedes Thema viel mehr besprochen und abgewägt werden... oder bin ich da jetzt zu doof für?