Parteiverbot?
Wieso verbietet man nicht einfach alle Parteien, welche unter einem bestimmten % Satz liegen? So weit unten, dass die 5% Hürde als auch die andere Möglichkeit in den BT zu kommen, absolut fernliegt.
Beispiel: Tierschutzpartei, Spagetti Monster etc. Alles unnötige Parteien, die lediglich Wahlstimmen verbrennt.
Wieso wählt man nicht für eines der großen Volksparteien, welche flächdeckende Interessen der Gesellschaft deckt und nicht auf Nischenprobleme fixiert ist.
Da kann man sich gleich enthalten.
Wer solche Kleinstparteien wählt, trägt in keiner Weise zur Gesellschaft bei.
9 Antworten
Da gibt es diese eigenartigen Dinger, nennen sich Demokratie und Wahlfreiheit, durch die man Parteien gründen kann und diese auch wählen kann. Man würde mit so einer Regelung effektiv die Entstehung neuer Parteien unterbinden, was entgegen demokratischer Werte wäre.
Wer solche Kleinstparteien wählt, trägt in keiner Weise zur Gesellschaft bei.
Gar nicht so abwegig. Zuerst die verbieten, die nicht über 5% kommen, wenn die weg sind, dann die mit unter 10% ,
Irgendwann bleibt eine Partei übrig und Wahlen können abgeschafft werden.
Dann haben wir's ein Volk, eine Partei, ein Führer.
Hat doch schon mal für 12 Jahre funktioniert. Probieren wir es wieder, die ersten Flugzeuge sind auch nicht weit geflogen.
Es stimmt zwar, dass viele von diesen Parteien chancenlos sind. Allerdings kann es auch nicht sein, dass man keiner neuen Partei mehr eine Chance gibt, während man die bestehenden als auf ewig beständig zementiert.
Die Grünen sind erst 45 Jahre alt, Piraten, AfD, REP, SchillPartei, ...im Westen besteht die Linke vor allem aus der AntiHartz4-Partei WASG.
Als die Grünen Anfang der 80er die ersten mal bei Wahlen angetreten sind, hatten sie teilweise Schwierigkeiten, weil 20 Jahre nur CXU/SPD/FDP relevant waren und 'neue' Perteien fast als 'illegal' angesehen wurden.
Erstens widerspricht das jedem demokratischen Grundsatz, zweitens würde das verhindern, dass es jemals wieder neue Parteien geben könnte und drittens kannst Du dem Wähler doch nicht vorschreiben, seine Stimme so zu "entwerten".
Ach ja: Die Grünen erreichten bei ihren ersten Wahlen auch nur 0,3 %.
Deine Ergänzung stimmt natürlich nicht.
Sowohl bei der Europawahl als auch bei der Kommunalwahl habe ich eine "Kleinst"-Partei gewählt. In beiden Fällen gelang der Einzug in das jeweilige Parlament.