Zentralismus oder Föderalismus?
Was bevorzugt ihr?
Das Ergebnis basiert auf 11 Abstimmungen
9 Antworten
Beides ... nur eben in einem anderen Maße.
Z.B. sollte der Katastrophenschutz, ebenso wie die Unterrichtspläne der Schulen bundesweit einheitlich sein!
Eine Mischung aus beidem.
Der Bundestag bestimmt alles, auch z.B. die Bildungspolitik. Die Länder setzen die Beschlüsse um und dürfen Anpassungsvorschläge aufgrund regionaler Gegebenheiten einreichen. Diese Anpassungen dürfen erst dann umgesetzt werden, wenn der Bund sie abgesegnet hat. Die Länder sollten dann nicht mehr so einfach ihr eigenes Süppchen kochen können.
Föderalismus ist an sich eine gute Sache. Aber wir in Deutschland übertreiben es damit. Mittlerweile haben wir mit der Bundesregierung 17 Regierungen in Deutschland, 16 Länderparlamente und mehrere Hundert Minister, die wir zu Lasten unserer Renten, Infrastruktur und Verteidigungsfähigkeit durchfüttern müssen. Ganz abgesehen vom Bürokratismus und Kompetenz-Wirrwarr. Föderalismus JA, aber mit weniger Bundesländern!
Wenn der Wille zu Demokratie, Transparenz und Bürgerbeteiligung da ist, ist der Zentralismus effizienter.
Kein gegenseitiges Ausbremsen, keine 16 Schulreformen oder Landesbehörden, die in der Kommunikation untereinander schwächeln (NSU).
- sinnvolle Politik/Gesetzgebung ist überall sinnvoll
- viele Probleme/Möglichkeiten lassen sich nur geeint grenzübergreifend angehen
- Einheitlichkeit ist vorteilhaft
- regionale Ungleichheiten sollen ausgeglichen werden können (wohl eher unföderalistisch)