Wieso sagte Barack Obama im Jahr 2009:Deutschland ist ein besetztes land und wird es auch bleiben?

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2 Antworten

Diese Aussage wird Obama zwar zugeschrieben. Er soll das bei einem Besuch im amerikanischen Stützpunkt Ramstein anlässlich seines Deutschlandbesuchs am 5.6.2009 gesagt haben. Der österreichische Rechtsextremist Reinhard Melisch behauptet in einem Buch, er hätte das abends in den ARD- oder ZDF-Nachrichten selbst gehört.

Aber: Weder auf ARD noch auf ZDF kam so etwas in den Nachrichten. Ich hab's nachgeprüft. Auch in anderen Medien findet sich keine solche Aussage. Außerdem war Obamas Besuch in Ramstein nur eine Kurzvisite. Eine Rede hat er dort gar nicht gehalten. Und auch inhaltlich ist der Satz Quatsch.

Das Ganze ist ein Internet-Gerücht, das von Nationalisten und BRD-Leugnern verbreitet wird, um eine ihrer Lieblingsthesen zu untermauern: Die BRD sei nicht rechtmäßig entstanden und daher "ungültig" oder klammheimlich aufgelöst worden. Der Gründ für diese blödsinnige Behauptung ist es, dass sie das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937, 1918 oder 1871 wiederhaben wollen. Da die Bundesrepublik und die Realität dem im Weg sind, versuchen sie, mit juristischen Winkelzügen und Wortklaubereien die BRD quasi "wegzuzaubern".

Besatzung: Im Deutschlandvertrag von 1954 wurde der Besatzungszustand in Westdeutschland beendet, 1955 hat die Sowjetunion als letzter Kriegsgegner offiziell den Kriegszustand beendet. Seither waren Truppen der USA, GB, F, B, NL usw. als Verbündete gegen den benachbarten Ostblock in Deutschland stationiert. Seit dem Ende des Kalten Krieges sind die allermeisten jedoch abgezogen.

Souveränität: Gemäß dem 2+4-Vertrag ist Deutschland seit 1990 ein souveränes Land.

Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen, sondern völkerrechtlich identisch mit der Bundesrepublik. D.h. Deutschland besteht nach 1945 weiter, heißt heute aber Bundesrepublik - hat also nur einen anderen Namen und eine andere Verfassung.

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Wahlverfahren nach dem Bundeswahlgesetz gegen die Verfassung verstößt. Es hat aber nicht geurteilt, dass daher alle Wahlen seit 1956 ungültig seien. Das ist eine Behauptung, die von den erwähnten Politaktivisten im Internet gerne verbreitet wird. Es ist eine Lüge. Das Wahlverfahren wurde nach Meinung des Verfassungsgerichts erst problematisch, als sich mehrere kleinere Parteien gebildet haben, wodurch bestimmte Stimmen zuviel zählen. Rückwirkend wurden die Wahlen auch nicht ungültig erklärt, sondern für die Zukunft die Ausarbeitung eines verfassungsgemäßen Wahlsystem aufgegeben.

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Kommentar von norbertaushh
18.02.2017, 11:38

Also BjoernWilhelm Informiere Dich bitte etwas ausgiebiger bevor ein Post von Dir gestellt wird. Du schreibst von einem Land das nicht existiert. Aktuell ist das Land eine Firma mit dem Namen BRD-GmbH.

Außenminister Genscher hat am 03.Oktober 1990 im Auftrag der 5
Alliierten die Bundesrepublik Deutschland („BRD“) bei der UNO abgemeldet
und an Stelle dessen Deutschland „Germany“ angemeldet.

Status von Deutschland/Germany seit Anmeldung durch Genscher bei der
UNO: gelistet als Nicht-Regierungsorganisation, englisch: NGO.

Ein Staat mit dem Namen Bundesrepublik Deutschland existiert bei der UNO nicht.

Quellenangabe:http://noch.info/2016/07/ein-staat-mit-dem-namen-bundesrepublik-deutschland-existiert-bei-der-uno-nicht/

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https://de.m.wikipedia.org/wiki/Deutschlandvertrag

Deutschlandvertrag hat die Besatzung beendet und gesteht Deutschland die Souveränität zu. Weshalb Obama das gesagt hat, kann ich dennoch nicht nachvollziehen.
Inwiefern Deutschland abhängig vom kapitalistischem System ist und eventuell von einer indirekten Besatzung gesprochen werden kann ist ein Ideologiestreit und anderes Thema, sollte aber nicht vernachlässigt werden.

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Kommentar von RichardSharpe
20.01.2016, 14:15

Weshalb Obama das gesagt hat, kann ich dennoch nicht nachvollziehen.

Hat er nicht. Das ist ein erfundenes Zitat.

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Kommentar von TobiasPrt
21.01.2016, 07:18

Ich hab mich auch schon sehr gewundert, da es echt eine skurile Aussage gewesen wäre!

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Kommentar von ingste
07.11.2016, 19:21

Art 120 

(1) Der Bund trägt

die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und

äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.

Die Besatzung wurde nie beendet.

Atomwafensstationierung!

Wer trägt die Kosten für Rammstein?

Was ist mit unserem Gold.

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