Wieso hat Deutschland keinen Präsident?

8 Antworten

Weil man hier aus der Geschichte gelernt hat und deshalb im Grundgesetz (GG) festgelegt hat, dass der Bundespräsident nicht zugleich der Regierungschef sein soll. Der Bundespräsident ist zwar das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland, Regierungschef ist jedoch der Bundeskanzler. Die Bundesgesetze erhalten zum Beispiel erst durch die Gegenzeichnung, Ausfertigung und Verkündung im Bundesgesetzblatt durch den Bundespräsidenten ihre Rechtskraft. Dabei steht dem Bundespräsidenten auch das sogenannte Prüfungsrecht zu was bedeutet, dass er vor der Gegenzeichnung überprüfen darf und muss, ob das Gesetz verfassungskonform zustande gekommen ist und ob es nicht inhaltlich offenkundig gegen das Grundgesetz verstößt.

Mfg

Die USA haben seit 1776 eine Präsidialrepublik, in der der Präsident zwar enorme Macht besitzt, aber in einem System von "checks and balances" steht, die seine Machtausübung kontrollieren.

Deutschland hat bei seinen ersten demokratischen Gehversuchen fast 150 Jahre später auch auf ein solches System gesetzt, das sich aber gerade in den Krisen der Weimarer Zeit nicht bewährt hat, so dass dort der Präsident praktisch am Parlament mit Notverordnungen vorbeiregieren konnte. Da der damalige Präsident Hindenburg zudem ein altersschwacher Feldmarschall war, konnte er auch eine systematische Entwicklung des Reichs nicht vorantreiben und vor allem die Machtübernahme der Nazis nicht verhindern.

Aus dieser Erfahrung heraus wurde die 1949 neugegründete Bundesrepublik auf eine völlig andere Grundlage gestellt, die das Parlament als oberste Instanz und den von ihm gewählten Bundeskanzler die Exekutivfunktionen zusprach. Der Bundespräsident ist seither nur nominelles Staatsoberhaupt, aber trotzdem nicht ohne Gewicht und Einfluss.

Jaridien  27.01.2024, 01:49

Hindenburg hätte es mit seiner Machtfülle schon verhindern können, aber er hatte den kleinen Gefreiten völlig falsch eingeschätzt.

Wer weiß, wie es gekommen wäre, wenn nicht Hindenburg zum Reichspräsident gewählt sondern jemand anders.

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Altersweise  27.01.2024, 18:18
@Jaridien

Dieser jemand andere wäre Adolf Hitler gewesen, der in den Präsidentschaftswahlen von 1932 gegen Hindenburg über 30 Prozent erreichte.

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Jaridien  28.01.2024, 02:58
@Altersweise

Mir ging es da eher um die Wahl von 1925, nicht um die der Wiederwahl. Die Wahl 1925 glich ja schon einem Postengeschacher, da wurde Hindenburg ja auch erst zur Stichwahl vorgeschlagen, im 1. Wahlgang war der noch gar nicht normiert.
Kein Wunder, das man dieses Verfahren und die Machtfülle des Präsidenten in der Bunderepublik deutlich reformiert wurde.

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Weil es in der Weimarer Republik ein paar Probleme gab mit einem Reichspräsidenten und seiner zeitweiligen Quasi-Alleinregierung mit Notverordnungen.

Jaridien  27.01.2024, 01:33

Auch im Deutschen Reich ab 1870 gab es diese Aufgabenteilung schon. Kaiser Wilhelm I war Staatsoberhaupt und die Regierungsarbeit macht der Kanzler (Bismarck). Und auch in Preussen und anderen Königreichen war es so ähnlich.

Diese Aufgabenteilung wurde genau so in die Republik übernommen.

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Für die politische Stabilität wurde das Amt des Bundeskanzlers ausgestaltet, der sich eine Mehrheit im Parlament 'suchen' muss. Er wird dafür nicht direkt gewählt und auch nicht wirklich von jemandem 'ausgewählt', wie es in anderen Staaten üblich ist!

Auch der Präsident wird nicht direkt gewählt, wg. schlechter Erfahrung in der Weimarer Republik/3. Reich...Er hat vor allem repräsentative Aufgaben.

weil wir kein Amerika sind.

dafür haben wir andere Sachen, Bundestag, Bundesrat usw. könnt mich jetzt so richtig auslassen, das lassen wir mal