Wieso gibt es keine Neuwahlen?

13 Antworten

Weil wir in einem demokratischen Rechsstaat leben mit bindenden Gesetzen für das Wahlrecht. Die kannst du, wie alle Gesetze online nachlesen. Aber schon mal als kleiner Tipp vorweg, weder Umfragen noch Stimmungsmache noch wutbuger Gejammere bedingen Neuwahlen.

Woher ich das weiß:Hobby – Aktiv in der Lokalpolitik. Lange politisch Interessiert

Weil die Regierung für 4 Jahre gewählt wurde. Die sind noch nicht rum.

Es wird aktuell weiterregiert und die Koalition hält.

kevvin722 
Fragesteller
 17.12.2023, 13:40

Die derzeitige Regierung hat nicht mal 50 Prozent der Stimmen die haben desaströses stimmenbild wegen scheiß Politik

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Aubergine3000  17.12.2023, 13:40
@kevvin722
Die derzeitige Regierung hat nicht mal 50 Prozent der Stimmen 

Wahlumfragen sind KEIN verpflichtendes Wahlergebnis!

Geh bitte regelmäßig zur Schule, denn da lernt man das.

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IchspieleSchacj  17.12.2023, 13:42
@kevvin722

Das sind Umfragen, keine Wahlen.

Traurig, dass Leute wie du wählen dürfen, aber Jugendliche unter 18 die sich besser auskennen und gebildeter sind nicht

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kevvin722 
Fragesteller
 17.12.2023, 13:43
@Aubergine3000

Dann lass es uns doch testen mit neuwahlen ab jetzt wahlumfragen sind eine Momentaufnahme und jetzt ist die scheiße seit 2022

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Aubergine3000  17.12.2023, 13:47
@kevvin722
und jetzt ist die scheiße seit 2022

"Die Scheiße" hat nicht unbedingt unsere aktuelle Regierung verursacht. Einiges liegt an äußeren Umständen und daran, was die vorherige Regierung verbockt hat.

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LeWe23  17.12.2023, 14:11
@kevvin722

Nein. Man macht keine Neuwahlen, um das mal eben zu testen. So läuft das nicht!

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Da musst du dir die Frage stellen, was passieren muss, dass es Neuwahlen gibt.Also eine Regierung vorzeitig abtritt.

Wenn die FDP die Regierung verlässt, wäre das eine Möglichkeit, Neuwahlen anzusetzen.

Oder Kanzler Scholz stellt die Vertrauensfrage und würde von den Abgeordneten abgestraft Das aber ist nicht zu erwarten. Ich denke, dass immer noch die Mehrheit hinter Scholz steht.

Warum sollte es Neuwahlen geben???

Das Gesetz sieht vor, dass die Bürger/innen alle 4 Jahre ihre Parteien und Abgeordneten in den Bundestag wählen. Die letzte fand 2021 statt, die nächste 2025.

In diesen 4 Jahren haben die Parteien und Politiker dann Zeit, zu arbeiten - danach wird mit neuer Wahl neu entschieden.

Das ist Demokratie.

Ja und?

Dann gäbe es eventuell eine Koalition aus

  • CDU/CDU - SPD - FDP

In ein paar Wochen schaut es dann wieder anders aus.

Für die AfD ist dann aber trotzdem noch nichts gewonnen.