Was sind Rechtsinstitute?
Die Erklärungen im WEB sind schwer verständlich! Gibt es da nicht ein leichtes Beispiel dafür? Vielen Dank nocipa
2 Antworten
Rechts"institute" sind jedenfalls keine wissenschaftlichen Einrichtungen.
Es handelt sich vielmehr um alle möglichen rechtlichen Mittel, deren man sich von Fall zu Fall bedienen kann, bzw. gegebene oder angestrebte rechtliche Zustände. Der Begriff ist im Grunde genommen dermaßen unbestimmt, dass sich wirklich fast alles darunter fassen lässt. Und wer besonders intellektuell wirken will, der verwendet diesen Begriff auch inflationär.
Beispiele:
Jemand, gegen den eine Forderung geltend gemacht wird, erhebt dagegen die Einrede der Verjährung (auf deutsch: "Du kannst mir mit deiner uralten Forderung den Buckel runterrutschen, die ist längst verjährt!"). Die Einrede ist ein Rechtsinstitut.
Ein Arbeitsvertrag wird gekündigt. Die Kündigung ist ein Rechtsinstitut. Auch das Dienstverhältnis selbst ist ein Rechtsinstitut.
Jemandem gehört ein Grundstück. Das Eigentum ist ein Rechtsinstitut.
Jemand darf ein Grundstück nutzen, aber es gehört ihm nicht. Auch der Besitz ist ein Rechtsinstitut.
Kann auch eine Uni sein, die an eine Firma angeschlossen ist.