Was passiert eigentlich ,wenn 2 Leute auf die selbe Erfindung gleichzeitig Patent anmelden?
Durch reinen Zufall.
Wer bekommt das Patent beim Patentant
2 Antworten
Derjenige, der zuerst das Patent einreicht und nachweislich der erste war, der es erfunden hat
Diese Antwort ist in Teilen leider falsch. Für die Beurteilung der Neuheit wird grundsätzlich das Anmelde- bzw. Prioritäts-Datum herangezogen. Der Zeitpunkt der tatsächlichen Erfindung ist ohne Bedeutung.
Hallo Mrsvaccinated,
grundsätzlich gilt, dass ein Patent muss neu sein. Was „neu“ aber bedeutetet steht hier im Auszug aus dem Patentgesetz §3 („Neuheit“):
(1) Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfaßt alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind.[…]
Das bedeutet in deinem konkreten Fall, dass beide Patentanmeldung einander nicht im Wege stehen würden, da sie den selben Zeitrang, das heißt denselben Anmeldetag hätten.