was glaubt ihr wie der afd konflikt enden wird?
jetzt gibt es ja sogar schon riesige demos gegen die Afd
6 Antworten
Naja, es wird iwann verpuffen. Und dann denkt man sich iwas neues aus um die Leute im Sommer wieder auf die Straße zu bringen.
Aber immer mehr Menschen werden auch die Lust verlieren und dadurch werden sie dann verdächtig gemacht und entsprechende Repressalien erleben, die viele AFDler, Querdenker, Verschwörungstheoretiker und andere hinter sich haben. Und dadurch kommen wir dann der 25% immer näher.
So lief das zumindest in den letzten Jahren.
Die AfD ist ja als Partei deshalb so groß geworden, weil die Deutschen nach einer Möglichkeit suchten, wie man der Ampel bei deren Politik der Masseneinwanderung von Migranten in den Arm fallen kann. Denn eine gewaltige Mehrheit der Deutschen war und ist gegen diese Migrationspolitik. Hier bot sich allein die AfD an. Dieses Kalkül der Mehrheit der Deutschen schien aufzugehen, denn die Ampel, für alle Linken ein früherer Hoffnungsträger, taumelt zurzeit der totalen Pleite entgegen. Die Wahlen, vor allem die Bundestagswahl, die das totale Desaster der Ampel bestätigen werden, rücken unaufhaltsam näher. So versuchen es jetzt die Ampel und allgemein die Linken mit dem Parteiverbot der AfD. Ständig, Tag für Tag, werden Drohungen ausgesprochen, die AfD zu verbieten. Die in gewaltiger Zahl in den großen und mittleren Städten aufmarschierten Demontranten skandierten nur eins: weg mit der AfD, AfD muss verboten werden.
Wie es jetzt mit dem Konflik um die AfD weitergeht, dafür gibt es zwei Möglichkeiten:
Entweder die Ampelregierung verfügt von sich aus, ohne das Bundesverfassungsgericht einzuschalten, ein Verbot der AfD bzw. einen Ausschluss der AfD von den künftigen Wahlen, weil die AfD ja verfassungsfeindlich sei, wie der Verfassungsschutz immer wieder bestätigt hat.
Oder die Ampelregierung unternimmt nichts Derartiges, lässt die Dinge weiterlaufen; was dann zur Folge hat, dass die Ampelparteien bei den folgenden Wahlen untergehen, insbesondere bei der Bundestagswahl. Dann folgt wahrscheinlich eine Koalitionsregierung zwischen den Wahlsiegern, vermutlich zwischen CDU, der Wagenknechtpartei und einer weiteren Partei, vielleicht der Werteunion, ebentuell auch einer geschrumpften SPD. Die AfD bleibt isoliert, sie bekommt wahrscheinlich erst ihre Chance für eine Regierungsbeteiligung bei den Wahlen 2029.
Verfügt die Ampelregierung von sich aus ein Verbot der AfD, bedeutet das einen Verstoß gegen das Grundgesetz, denn gemäß Art 21 Abs. 2 kann nur das Bundesverfassungsgericht ein Verbot der AfD aussprechen. Die AfD würde sofort gegen das Verbot klagen, die Ampel würde bei dieser Klage den Kürzeren ziehen. Versucht die Ampelregierung ein Verbot über das Bundesverfassungsgericht zu erreichen, dauerte es wohl jahrelang, bis ein Urteil erfolgt, mit dem wahrscheinlichen Inhalt, dass die Partei nicht verboten wird.
Deshalb wird die Ampelregierung vermutlich nichts weiter unternehmen (also Punkt 2), es werden vermutlich noch zahlreiche Demonstrationen gegen die AfD stattfinden, die aber nichts bringen.
Und das, obwohl die Links-Grünen permanent eine aberwitzige, strunzdumme Politik betreiben, indem sie dauernd unkontrolliert Messerstecher, Kriminelle, Rauschgiftsüchtige, Dealer, Terroristen, überhaupt weiter Massen von Migranten in Deutschland einwandern lassen. Da muss doch die Bevölkerung bei Wahlen zu einer entsprechenden Reaktion (auf Vernunftbasis) sich veranlasst sehen! Aber nein, sagst du, die Grünen verlieren kaum an Zustimmung. Das riecht nicht nur nach Manipulation, das stinkt geradezu bestialisch nach Schiebung, Lenkung, Machenschaften.
Ich denke, sie wird größtenteils als gesichert rechtsextrem eingestuft und/oder dann nurnoch so klein weiterexistieren, dass sie keine Rolle mehr spielen und man ihnen keine Beachtung geben muss (wie damals bei der NPD)
Das wird ziemlich schnell auch wieder vorbei sein.
Die Kampagne läuft sich tot, weil gegen die AfD eben nichts wirklich handfestes vorliegt.
Ich halte es auch für sehr unwahrscheinlich, dass überhaupt ein Verbotsverfahren eingeleitet wird.
Falls ein solches scheitern sollte, wäre das quasi das Gütesiegel. "Seht her, alle Vorwürfe waren nur böswillige Hetzkampagnen ohne jede Substanz!"
Das dauert nicht mehr so lange, dann ist alles wieder still. Es wird sich glaube nichts ändern, denn schließlich hat sich das bei anderen Demos auch nicht.
Aber wer weiß...
L.g. Jan
Du übertreibst ein wenig finde ich. Die Grünen haben kaum an % verloren laut Umfragen und dass die SPD und FDP so viel verlieren ist kein Weltuntergang.
Die legen dann zur übernächsten Wahl wieder zu wie die CDU momentan die auch bei der letzten BTW viel verloren hat.