Was bedeutet Unparteilichkeit und Gleichheitsgrundsatz?
Was bedeuten diese beiden Wörter und was wären Beispiele für ein Verstoß gegen sie?
2 Antworten
Das sind beides u.a. Anforderungen an die richterliche Prozessführung.
Ansonsten hängt das vom konkreten Zusammenhang ab.
zb. darf ein Richter keine Partei ergreifen aufgrund bestimmter Merkmale.. zb, darf er den einen Ausländer der die gleiche straftat begangen hat wie ein Deutscher nicht heftiger verurteilen. jeder ist gleich vor dem gesetz.
Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – Weil ich selbst beim Anwalt arbeite, lmao.