Was bedeutet die folgende Aussage?
„Der Reichspräsident bildet ein starkes Gegengewicht zum Reichstag.“
2 Antworten
Als starkes Gegengewicht zum Reichstag wurde das Amt des Reichspräsidenten mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet. Der auf sieben Jahre durch Direktwahl des Volks gewählte Reichspräsident besaß das Recht zur Reichstagsauflösung. Artikel 48 der Verfassung gab ihm das Recht, bei Gefährdung der öffentlichen Sicherheit den Ausnahmezustand zu verhängen und Notverordnungen zu erlassen. Die Bestimmungen von Artikel 48, die den Reichspräsidenten im Licht eines "Ersatzkaisers" erscheinen ließen, waren Ausdruck des Misstrauens der Nationalversammlung gegen die Parteiendemokratie.
Dass der Reichtspräsident so viel Macht hat, dass Reichstag nicht mehr dagegen halten kann.
Der Reichspräsident trifft also Entscheidungen und der Reichstag kann nicht viel dagegen unternehmen.