Warum werden Länder wie Slowakei, Tschechien, Ungarn, Polen etc. nicht aus der EU geschmissen?
Wo ist denn die Solidarität in der EU? Deutschland und Co. müssen nicht alle Fliehenden aufnehmen, aber alle EU Länder müssen welche aufnehmen, oder nicht? Durch ein Mehrheitsbeschluss hat man doch die Umverteilung der Fliehendem beschlossen und die Slowakei nennt es Diktat.. Vorteile der EU nutzen, aber nichts beitragen finde ich nicht ok. Was denkt ihr darüber? Wenn diese Länder sich abschotten und "uns" nicht helfen, sollen sie doch einfach raus aus der EU, oder liege ich irgendwo falsch? Was denkt ihr?
11 Antworten
Warum werden Länder wie Slowakei, Tschechien, Ungarn, Polen etc. nicht aus der EU geschmissen?
Du hast vollkommen Recht, die genannten Länder verhalten sich unsolidarisch. Aber sie sind freiwillig der EU beigetreten, haben also die Grundregeln der europäischen Solidargemeinschaft anerkannt. Dennoch sind sie weiterhin souveräne Staaten. Sie haben also das Recht, Solidarität zu verweigern. So weit, so gut.
Allerdings: verantwortlich für das Verhalten dieser Länder sind ihre Regierungen, die schwere Fehler machen. Diese Länder müssen offenbar erst noch lernen, was es heißt, solidarisch zu sein, und was es für Konsequenzen hat, wenn man sich an diese wichtige Regel einer Gemeinschaft nicht hält. Aber wie könnten sie lernen, wenn man sie bei einer Verfehlung sogleich aus der EU wirft? Wer sollte das denn bestimmen? Nein, die genannten Länder sollen selbst bestimmen, ob sie sich auf Dauer solidarischen Verhaltens in der Gemeinschaft der EU-Länder verweigern wollen oder nicht. Was die Konsequenzen der Solidargemeinschaft EU angeht, die auf jeden Fall folgen sollten, so hat man den unsolidarischen Ländern bereits angedroht, die Hilfszahlungen der EU zu kürzen und das Geld an diejenigen Länder zu überweisen, die Flüchtlinge aufnehmen. Auf diese Weise wird vermieden, dass die unsolidarischen Länder nur nehmen können, ohne der Gemeinschaft etwas wiedergeben zu wollen. Und wenn ihnen das nicht passt, ja dann sollen sie doch die EU wieder verlassen, aber aufgrund ihrer eigenen Entscheidung, nicht aufgrund eines Rausschmisses!
Ich sage voraus: soweit wird es nicht kommen. Selbst wenn die EU die Hilfszahlungen für diese Länder fast auf Null herunterfahren sollte, werden diese Länder in der EU bleiben und die Vorteile z. B. freien Verkehrs und freien Handels sowie des Schutzes, den eine starke Gemeinschaft wie die EU gewährt, nicht gefährden. Spätestens in einigen Jahren wird in diesen Ländern wieder ein Umdenken stattfinden, sodass andere Regierungen, die dann die politischen Entscheidungen treffen, zur europäischen Solidargemeinschaft zurückfinden werden.
Im Grunde sind viele Staaten wie kleine Kinder: sie machen viel Unsinn. Aber geben Eltern ihre störrischen Kinder deswegen sogleich ab? Natürlich nicht, sondern sie bestrafen sie, und wenn die Vernunft in den Kindern gesiegt hat und sich ihr Verhalten wieder bessert, dann ist wieder alles in Ordnung. :-)
MfG
Arnold
Austreten oder Gelder kürzen ist doch am Ende das selbe fur diese Länder :)
Verbessere mich wenn ich falsch liege aber ich meine in der schule mal aufgeschnappt zu haben dass man nicht einfach so aus der EU raus geworfen werden kann oder irre ich mich?
An sich finde ich deine Frage sehr sinnig, ich würde es zwar als etwas sehr drastisch ansehen aber tendenziell wäre das ja eine Option Ich spekuliere mal dass die EU die Länder vielleicht nicht an Russland "verlieren" möchte wie auch immer das aussehen könnte.
Gruß
Zunächst einfach weil es nicht so direkt möglich ist ein Land aus der EU auszuschließen.
Im weiteren:
Diese Länder sind zum Teil Durchreise Länder und tun schon einiges um den Flüchtlingen zu helfen, sind aber selber nicht so stark, das sie diese in Massen aufnehmen können, dazu wollen die meisten Flüchtlinge nicht in diesen Ländern bleiben.
Die EU ist zunächst hauptsächlich eine Wirtschaftsunion und keine Humanitäre Union, daher ist ein Ausschluss von Staaten aufgrund von Streit bei Humanitären Themen ziemlich abwegig.
Die beschlossene Umverteilung ist nur ein kleiner Teil und eher ein Tropfen auf heißem Stein, dennoch stellen sich einige der Staaten quer. Das ist moralisch falsch aber teilweise auch verständlich, die meisten Staaten haben schon so genug eigene Probleme und sind dazu noch eher katholisch konservativ geprägt, dabei schwingt auch oft eine starke Nationalistische aber auch egoistische Stimmung mit, da gerade in den ehemaligen Ostblock Staaten noch immer Korruption relativ verbreitet ist und jeder versucht das beste für sich herauszuholen, da ist von Sozialstaat nicht viel zu sehen. In dem Zusammenhang scheint es absurd noch gänzlich fremde aufzunehmen und versorgen zu müssen.
Zudem würde ein Ausschluss dieser Länder uns mehr schaden als nützen, sowohl wirtschaftlich, da diese als Märkte und als Transportwege erschwert werden als auch politisch, da diese dann sich anderen Optionen zuwenden würden, als auch geopolitisch da dann die EU Außengrenzen plötzlich wesentlich weiter Richtung Mitteleuropa rücken würden. Dann würden Deutschland, Österreich etc. plötzlich an der EU Außengrenze stehen und müssten diese sichern. Das würde einiges an mehr Aufwand bedeuten.
Sinnvoller sind da Sanktionen im Sinne von Einfrierung von EU Geldern oder ähnliches.
(Beim Ergänzen ist die Zeit ausgelaufen um die Ergänzungen zu speichern daher hier nochmal die erweitere Antwort)
interessant vorallem dein "ect."
in der EU gibt es 28 Staaten
die allermeisten "ect" sind nicht unserer Meinung (eigentlich niemand)
wäre das nicht die Gefahr größer, dass wir rausfliegen könnten ?
Zunächst einfach weil es nicht so direkt möglich ist ein Land aus der EU auszuschließen.
Im weiteren:
Diese Länder sind zum Teil Durchreise Länder und tun schon einiges um den Flüchtlingen zu helfen, sind aber selber nicht so stark, das sie diese in Massen aufnehmen können, dazu wollen die meisten Flüchtlinge nicht in diesen Ländern bleiben.
Die EU ist zunächst hauptsächlich eine Wirtschaftsunion und keine Humanitäre Union, daher ist ein Ausschluss von Staaten aufgrund von Streit bei Humanitären Themen ziemlich abwegig.
Die beschlossene Umverteilung ist nur ein kleiner Teil und eher ein Tropfen auf heißem Stein, dennoch stellen sich einige der Staaten quer. Das ist moralisch falsch aber teilweise auch verständlich, die meisten Staaten haben schon so genug eigene Probleme und sind dazu noch eher katholisch konservativ geprägt, dabei schwingt auch oft eine starke Nationalistische aber auch egoistische Stimmung mit, da gerade in den ehemaligen Ostblock Staaten noch immer Korruption relativ verbreitet ist und jeder versucht das beste für sich herauszuholen, da ist von Sozialstaat nicht viel zu sehen. In dem Zusammenhang scheint es absurd noch gänzlich fremde aufzunehmen und versorgen zu müssen.
Die EU ist zunächst hauptsächlich eine Wirtschaftsunion und keine Humanitäre Union, daher ist ein Ausschluss von Staaten aufgrund von Streit bei Humanitären Themen ziemlich abwegig.
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Nein, dem widerspreche ich energisch. Das behaupten die vicegrad Staaten. Und das finde ich inzwischen sehr zerstörerisch.
Se sind mindesten gleichwertig die Humanitäre Union und die Wirtschaftsunion.
ich finde diese Staaten hätten das sagen müssen, bevor sie die Verträge unterschrieben haben.